Kommentar

Tram-Linie: SPD-Fraktion wird eine Wende vollziehen müssen

WAZ-Redakteur Andreas Heinrich kommentiert den Konflikt in der SPD um die Bahn nach Saarn.

WAZ-Redakteur Andreas Heinrich kommentiert den Konflikt in der SPD um die Bahn nach Saarn.

Foto: Oliver Müller

Mülheim.  In der SPD wenden sich Ortsvereine gegen die Fraktion. Die Basis will, dass Planungen zu einer neuen Straßenbahnlinie fallen gelassen werden.

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Es gibt angenehmere Starts für einen neuen Fraktionsvorsitzenden, als es derzeit Dieter Spliethoff bei der SPD erleben muss. In der Frage einer Straßenbahnlinie nach Saarn rebellieren Ortsvereine gegen die eigene Fraktion. Das hat Seltenheitswert, erst recht in der SPD. Dort wie auch bei den Grünen, den Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) und den Linken gibt es Kräfte, denen man leider sagen muss, dass sie nicht mehr wissen, wie die Basis in Politik und Bürgerschaft tickt und die nicht wahrnehmen wollen, was die Stadt sich alles nicht mehr leisten kann. Eine neue Bahnlinie für 30 Millionen Euro bei jährlich 35 Millionen Euro Verlusten der MVG gehört mit Sicherheit dazu. Wer will ernsthaft behaupten, dass man sich damit noch nah am Bürger und nah an der Realität bewegt?


Die SPD-Fraktion wird Mitte Juli im Rat eine 180-Grad-Wende machen müssen, wenn sie nicht in einen handfesten Konflikt geraten will – intern und mit der Bürgerschaft, mit dem Bürgerverein vor Ort, wo inzwischen sogar Unterschriften gesammelt werden. Der Streit wirft aber auch eine andere Frage auf: Hinterlässt Dieter Wiechering, der bisherige Fraktionschef, ein Vakuum, in dem Kräfte frei werden, die sich vorher weggeduckt haben?


Die Debatte um die Bahn nach Saarn sollte nicht länger politische Kraft binden. Es ist nicht das erste Mal, dass man sich in der Mülheimer Politik an Themen festbeißt, die am Ende kaum Nutzen bringen. Hier befasst man sich mit einem unbezahlbaren Projekt in einer Zeit, in der es die Politik nicht einmal schafft, einen simplen Brunnen, den sich die Bürgerschaft wünscht, wieder auszupacken und aufzustellen.

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