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Straßenreinigung bleibt schwierig, wenn Autos im Weg stehen

Der Straßenschmutz bleibt liegen, wenn die Kehrmaschine keine freie Bahn hat. Das wechselseitige Parken, wie es politisch beschlossen wurde, ist offenbar nicht so ganz einfach umzusetzen.

Der Straßenschmutz bleibt liegen, wenn die Kehrmaschine keine freie Bahn hat. Das wechselseitige Parken, wie es politisch beschlossen wurde, ist offenbar nicht so ganz einfach umzusetzen.

Foto: Oliver Müller

Mülheim..   Wechselseitiges Parkverbot ist nicht so einfach umzusetzen. Hoher Aufwand.Umweltpolitiker hörten im Ausschuss Erfahrungen aus der Nachbarstadt.

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Ein probeweise wechselseitiges Parkverbot in Styrum, das die Umweltpolitiker schon 2013 beschlossen haben, dürfte nicht so ganz einfach umzusetzen sein. Umweltamtsleiter Dr. Jürgen Zentgraf berichtete jetzt vor dem Umweltausschuss auf Nachfrage der SPD unter anderem von Erfahrungen aus der Nachbarstadt Oberhausen. Die Schilderungen aus der Praxis lösten bei manchem Lokalpolitiker Kopfschütteln aus.

Wo Autos parken, können die Kehrmaschinen nicht putzen: Der Straßendreck bleibt also liegen. Das ärgert Bürger, die die Straßenreinigungsgebühren dennoch zahlen müssen, vor allem in Straßen mit hohem Parkdruck. Die Umweltpolitiker beschlossen daher schon im September 2013 mehrheitlich auf SPD-Antrag, ein wechselseitiges Parkverbot auszuprobieren, um die Straßenreinigung zu verbessern. Stadtverwaltung und MEG sollten sich abstimmen.

Als Pilotprojekt wurde ein Areal in Styrum ausgeguckt. Das beschlossene Testgebiet erstreckt sich vom nördlichen Teil der Oberhausener Straße bis zur Augusta-straße. Um Kosten zu sparen, hatte die SPD damals vorgeschlagen, die nötigen Parkverbotsschilder – also wann man auf welcher Straßenseite nicht parken darf – an bestehenden Masten anzubringen.

Etwa 50 000 Euro Kosten

Schilder sind dabei noch das geringste Problem, obwohl die 300 nötigen Parkverbotsschilder (z.B. „Parkverbot linke Seite montags von 8 - 12 Uhr“) fürs Testgebiet ca. 50 000 € kosten dürften, wie Zentgraf den Umweltpolitikern schilderte. In Oberhausen habe das wechselseitige Parken nur mittels Abschleppen durchgeführt werden können, so Zentgraf, was mit großem Aufwand verbunden sei. Hinter der Kehrmaschine seien zwei, drei Abschleppwagen und das Ordnungsamt gefahren. Sei die Kehrmaschine zu einem falsch geparkten Auto gekommen, habe die Kolonne gehalten. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes habe den Halter festgestellt. Wohnte dieser in der Nähe, wurde er aufgefordert, den Wagen wegzufahren. War der Fahrer nicht zu erreichen, wurde ein Beweisfoto gemacht und abgeschleppt. Erst dann fuhr die Kehrmaschine mit den restlichen Abschleppwagen weiter. „Die Kollegen haben auch Lehrgeld bezahlt“, so Jürgen Zentgraf. „Wenn die Kehrmaschine weiterfährt, gibt es ja keinen Grund mehr, das Auto abzuschleppen“, deutet er an, dass das Vorgehen der Stadt rechtlich absichert sein muss. 40 bis 60 Pkw seien auf diese Weise pro Monat in Oberhausen abgeschleppt worden, berichtete der Amtsleiter.

Bewertung soll in einem Jahr erfolgen

Die Stadt will mit der MEG andere Lösungen für mehr Sauberkeit finden. Möglicherweise läuft es auf Fußtrupps mit Schaufel und Besen hinaus. Seit Januar, so Zentgraf, prüfe die MEG per EDV-Programm den Sauberkeitszustand der Straßen stichprobenartig. Eine Bewertung soll in einem Jahr erfolgen. Die SPD erinnerte daran, dass es einen geltenden Beschluss gibt, und will sich mit ihren Kollegen der Bezirksvertretung 2 beraten.

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