Kommunalwahl

Mülheims SPD noch auf der Suche nach einem OB-Kandidaten

Ulrich Scholten kurz nach seinem Amtsantritt 2015 in seinem Büro im Mülheimer Rathaus. Im September 2020 sind die Bürger aufgerufen zu bestimmen, wer künftig das Spitzenamt in der Stadtverwaltung einnimmt.

Ulrich Scholten kurz nach seinem Amtsantritt 2015 in seinem Büro im Mülheimer Rathaus. Im September 2020 sind die Bürger aufgerufen zu bestimmen, wer künftig das Spitzenamt in der Stadtverwaltung einnimmt.

Foto: Oliver Müller / FUNKE Foto Services

Mülheim.  Am Samstag wollen Mülheims CDU und Grünen Diane Jägers zur OB-Kandidatin küren. Die AfD hat schon einen Gegenkandidaten, andere sondieren noch.

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Das wieder auflebende Mülheimer Bündnis aus CDU und Grünen will am Samstag Diane Jägers (CDU) von ihren Parteigremien zur gemeinsamen Kandidatin für die Oberbürgermeister-Wahl im September 2020 küren lassen. Die anderen Parteien und Wählergemeinschaften sind längst noch nicht so weit. Nur die AfD hat sich personell bereits festgelegt.

Das größte Fragezeichen steht natürlich hinter der SPD. Dass die Grünen sich inhaltlich wie personell an die CDU anschmiegen, hat bei manch einem Genossen die letzte Hoffnung schwinden lassen, bei der OB-Wahl im September 2020 vielleicht doch noch Erfolgsaussichten zu haben.

Mülheims SPD-Parteichef Bakum muss nun im Eiltempo die Weichen stellen

Die parteiinternen Querelen und das lange währende Vakuum an der Parteispitze infolge der Affäre um den amtierenden SPD-OB Ulrich Scholten hatten eine frühzeitige strategische Ausrichtung auf die kommende Wahl unmöglich gemacht. Neu-Parteichef Rodion Bakum muss nun im Eiltempo versuchen zu retten, was zu retten ist.

Er kann aber längst noch eine Antwort auf die wahrscheinliche Kandidatur von Diane Jägers präsentieren. „Wir sind in guten Gesprächen“, sagt Bakum. Verabredet sei, bis Mitte Januar zu sondieren, wer als Kandidat ins Rennen geschickt werden könnte. Auf dem Parteitag am 14. März sollen alle Kandidaten für OB-Amt, Rat und Bezirksvertretungen offiziell bestätigt werden, auch das Wahlprogramm soll dann beschlossen werden. Bakum deutet an, dass am Ende auch er in die Bresche springen könnte, findet sich kein Kandidat: „Wenn alle Stricke reißen, bin ich mir meiner Verantwortung bewusst“, sagte er am Montag im Gespräch mit dieser Redaktion.

Mangen will seiner FDP empfehlen, einen eigenen OB-Kandidaten aufzustellen

Bakum setzt seiner Partei zum Ziel, einen Gegenkandidaten (männlich oder weiblich) zu präsentieren, der anders als Jägers in seiner Biografie „einen klaren Mülheim-Bezug“ habe. Es gelte auch, jemanden zu finden, der den Neuanfang der Mülheimer SPD glaubhaft verkörpern könne. Für „Partnerschaften auf Augenhöhe“ mit anderen politischen Kräften sei man offen.

Nur: Wer kommt da infrage? Die FDP wohl nicht. Für sie strebt der Kreisvorsitzende Christian Mangen eine eigene OB-Kandidatur an. Dieses werde er seiner Partei für einen Kreisparteitag womöglich im Februar empfehlen, sagt er. Es gelte, dem schwarz-grünen Bündnis etwas entgegenzusetzen. Denn Mangen fürchtet mit Blick auf die Debatten um den Flughafen und die Ausweisung neuer Gewerbe- und Wohngebiete, die Grünen könnten eine dynamische Stadtentwicklung hemmen.

AfD schickt Alexander von Wrese ins Rennen ums Mülheimer Rathaus

Nägel mit Köpfen gemacht hat bereits die AfD. Sie geht mit ihrem Kreisvorsitzenden, dem Rechtsanwalt Alexander von Wrese, an der Spitze in die Kommunalwahl. Von Wrese wird auch als OB-Kandidat antreten. Ende Januar, Mitte Februar will die Partei, deren 2014 erstmals gewählte Ratsfraktion sich nach kurzer Zeit im Streit selbst zerlegt hatte, ihr Kommunalwahlprogramm verabschieden. Die Flughafen-Zukunft, die hohe Verschuldung Mülheims, die Zukunft des VHS-Gebäudes – das werde zum Wahlkampfthema gemacht, so von Wrese, der öffentlich nicht benennen will, wie viele Mitglieder der AfD-Kreisverband aktuell zählt.

Der Bürgerliche Aufbruch (BAMH), der mit Jochen Hartmann und Martin Fritz zwei der damals abtrünnigen AfD-Ratsmitglieder in seinen Reihen hat, muss sich 2020 erstmals bei einer Wahl beweisen. Der Vorsitzende der Wählergemeinschaft, der ehemalige CDU-Ratsherr Frank Wagner, gibt sich zuversichtlich, die Fraktionsstärke von aktuell sechs Mitglieder gar noch ausbauen zu können.

Auch der Bürgerliche Aufbruch will eigenen Kandidaten aufstellen

Mittwoch will der BAMH in einer Vorstandssitzung eine Vorauswahl treffen an Kandidaten, die bei der Kommunalwahl antreten könnten. Voraussichtlich im Januar soll eine Mitgliederversammlung die endgültigen Kandidaturen fixieren. Gut 40 Mitglieder habe das Bündnis, sagt Wagner. Es gebe genug Interessenten für die politische Arbeit, so dass der BAMH in jedem Wahlbezirk einen Kandidaten aufstellen könne.

Dazu soll es einen eigenen OB-Kandidaten geben. „Drei bis vier kommen infrage“, so Wagner, der ausschließt, dass der BAMH auch in Zukunft wie eine Ein-Mann-Show von Fraktionschef Jochen Hartmann auftreten wird. Man werde die Außendarstellung professionalisieren, damit künftig gewährleistet sei, dass keine Einzelmeinungen öffentlich als BAMH-Position präsentiert würden.

MBI und Bündnis für Bildung stehen noch ganz am Anfang ihrer Planungen

Am meisten Arbeit haben offenbar noch die Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) und das Bündnis für Bildung (BfB) vor sich. MBI-Sprecher Lothar Reinhard sagte am Montag, „wegen der ganzen Turbulenzen in der Stadt“ mit Kandidaten-Aufstellung und Kommunalwahlprogramm noch ganz am Anfang zu stehen.

Ferit Sentürk als Vorsitzender des rund 20 Mitglieder starken Bündnisses für Bildung sagt, man sei nach dem Zusammenwachsen einer „Ratsfraktion“ mit Birgit Felderhoff, Andreas Marquardt (beide vormals Linke) und Lutz Zimmermann (AfD, „Mülheim 5 vor 12“) noch dabei, sich „gegenseitig zu beschnuppern“. Nach einem Jahresempfang im Januar wolle man sich an die inhaltliche und personelle Arbeit für den Kommunalwahlkampf machen.

Mülheims Linke stehen vor einem Neuanfang

Vor einem Neuanfang stehen die Linken, nachdem sich die Ratsgruppe zuletzt durch den Anschluss von Felderhoff und Marquardt ans Bündnis für Bildung in Luft aufgelöst hatte. Die Kandidaten für die Kommunalwahl sollen erst im März gewählt werden, so die die Sprecherin des nur 67 Mitglieder starken Kreisverbandes, Andrea Mobini. Mobini selbst strebt ein Ratsmandat an, am Ende entscheiden natürlich die Mitglieder. Ebenso über die Frage, ob die Linke einen eigenen OB-Kandidaten ins Rennen schicken wird.

Als Letztes zur Gruppe „Wir aus Mülheim“. Deren Vorstandssprecher Hartmut Sternbeck berichtet, dass man sicher keinen OB-Kandidaten aufstellen werde. Die Vorbereitung zur Wahl ist auch hier noch nicht weit gediehen. Am Mittwoch bei einer Vorstandssitzung soll das weitere Vorgehen erst noch beraten werden.

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