SPD-Neujahrsempfang

Mülheims Sozialdemokraten stimmen sich aufs Wahljahr ein

Beim Neujahrsempfang der SPD Mülheim im Haus der Wirtschaft wählte Ulrich Scholten markige Worte und forderte „mutbesetztes Handeln als Antwort auf beckmesserische Kleinherzigkeit“.

Beim Neujahrsempfang der SPD Mülheim im Haus der Wirtschaft wählte Ulrich Scholten markige Worte und forderte „mutbesetztes Handeln als Antwort auf beckmesserische Kleinherzigkeit“.

Foto: Michael Dahlke

mülheim.   Beim SPD-Neujahrsempfang blickte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft mit Sorge auf die Populismuswelle. Ulrich Scholten wählte knackige Worte.

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Es waren knackige Worte, die Oberbürgermeister Ulrich Scholten in seiner Funktion als Mülheimer SPD-Vorsitzender wählte, um seine Genossen und die Gäste des Neujahrsempfangs auf das Jahr 2017 einzustimmen. So forderte er in seiner Begrüßungsrede im gut gefüllten Haus der Wirtschaft in sämtlichen Themenfeldern „mutbesetztes Handeln als Antwort auf beckmesserische Kleinherzigkeit“.

Probleme nicht bejammern, sondern „anpacken“

Statt Probleme nur zu bejammern, müsse man die Themen „anpacken“, sagte Scholten und zählte auf, in welchen Bereichen nach seiner Meinung mit jenem Mut agiert wurde. Zum Beispiel im Umgang mit den Flüchtlingen, die in der Stadt leben. Dass das Mülheimer Modell bundesweit Beachtung gefunden habe, sei vor allem Sozialdezernent Ulrich Ernst und Kämmerer Uwe Bonan zu verdanken.

Genauso müsse nun die Integration der Menschen angepackt werden, sagte der SPD-Vorsitzende und Oberbürgermeister, der mutbesetztes Handeln auch in der Art und Weise sah, mit der die Ratsmehrheit für den Haushalt erreicht wurde.

Nicht alles zunichte machen

Nur durch den beschlossenen Etat habe man eine Chance auf den Stärkungspakt des Landes. Darum habe er die „Blockadehaltung einiger Parteien als problematisch“ gesehen. Man dürfe nicht alles, was die Stadt lebenswert mache, zunichte machen, sagte Scholten und erntete für diese Mahnung Applaus von nahezu allen Anwesenden - mit Ausnahme der Gäste von FDP und CDU.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nutzte derweil ihre Rede dazu, auf die Landtagswahl am 14. Mai einzustimmen. Unter anderem warnte sie eindringlich vor der Populismuswelle, die über Deutschland hereingebrochen ist.

Kraft warnt vor gesellschaftlicher Zäsur

So forderte Kraft „den Zusammenhalt“, der Deutschland über Jahre ausgezeichnet habe. Dieser gesellschaftliche Kitt ist in den Augen der Ministerpräsidentin vor allem im vergangenen Jahr reichlich porös geworden. „In der Gesellschaft ist etwas ins Rutschen geraten“, konstatierte Kraft. „Es ist die Zeit der Populisten. Das habe ich mir nicht träumen lassen.“ Diesen Entwicklungen müsse man nun gemeinsam und entschieden entgegentreten.

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