Kommunalwahl

Mülheim: OB-Kandidat Marc Buchholz (CDU) im Interview

Marc Buchholz kandidiert in Mülheim für die CDU als Oberbürgermeister-Kandidat.

Marc Buchholz kandidiert in Mülheim für die CDU als Oberbürgermeister-Kandidat.

Foto: Martin Möller / FUNKE Foto Services

Mülheim.  Marc Buchholz (52) ist als OB-Kandidat für die CDU in Mülheim nachgerückt. Mit seinen Positionen „strapaziert“ er Teile seiner Partei.

Nachdem Diane Jägers ihre Kandidatur zurückgezogen hat, ist Marc Buchholz (52) als OB-Kandidat der CDU nachgerückt. Als zweite Wahl fühlt er sich nicht, will eindeutige Positionen vertreten, an denen man sich reiben kann.

Lange Haare, Drei-Tage-Bart: Waren Sie vor der Wahl beim Typ-Berater?

Nein, war ich nicht. Es ist dem Beginn von Corona geschuldet gewesen und jetzt im Nachgang hat meine Frau gesagt: Lass das mal ruhig so stehen, aber bitte regelmäßig kürzen.

Sie sind erst sehr spät in den Wahlkampf gestartet, Ihre Mitbewerberin, Monika Griefahn, tourt mit allerlei Formaten durch die Stadt. Müssen Sie da noch an Fahrt aufnehmen?

Ich bin spät in den Wahlkampf gestartet, weil ich mir gut hätte vorstellen können, eine gemeinsamen schwarz-grüne Kandidatin, Diane Jägers, in der Verwaltung zu unterstützen. Ich habe den Eindruck, dass die meisten Menschen bis vor wenigen Wochen noch andere Sorgen hatten als die Frage: Wer wird nächster Oberbürgermeister? Wenn sich die Menschen über Kurzarbeitergeld, über Urlaubsreisen, über Betreuung in der Kita Gedanken machen, habe ich Verständnis dafür, dass man sich nicht zwingend um Kommunalpolitik kümmert. Es ist aber tatsächlich so, dass wir bei der CDU nun vieles nachimprovisieren im Wahlkampf.

Diane Jägers war ursprünglich als Kandidatin gekürt worden, erst nach ihrem Rückzug kamen Sie ins Spiel. Fühlen Sie sich als zweite Wahl?

Die Frage ist ja: Ersatzkandidat oder Joker? Darüber entscheiden die Bürger mit ihrer Wahl. Ich hätte mir gut vorstellen können, mit Diane Jägers im Rathaus zusammenzuarbeiten, es ist anders gekommen, die Menschen dieser Stadt haben die Wahl. Ich biete an, mich mit 52 Jahren auch einer Wiederwahl stellen zu wollen. Ich trete nicht an, wie es andere Kandidaten tun, mit dem Hinweis, dass sie nur für eine Wahlperiode zur Verfügung stehen.

„Mülheim vermisst einen Oberbürgermeister, der führt und entscheidet“

Wenn Sie Oberbürgermeister werden, ziehen Sie dann von Duisburg nach Mülheim?

Nein. Ich lebe mit meinen Eltern und meinen Kindern in einem Mehrgenerationenhaus in Duisburg. Ich habe meinen Eltern das Versprechen gegeben, dass wir miteinander alt werden. Ich brauche von der Wohnungstür bis zum Rathaus 20 Minuten.

Warum können Sie OB, gerade mit Blick auf den erwartbar bunt zusammengesetzten Stadtrat?

Ich bin jetzt seit eineinhalb Jahren in der Mülheimer Verwaltungsleitung tätig, ich habe vorher 13 Jahre lang in Kevelaer als Beigeordneter und Vertreter des Bürgermeisters gearbeitet und war davor fünf Jahre im Düsseldorfer Rathaus tätig. Mit diesen Erfahrungen traue ich mir zu, als Oberbürgermeister dieser Stadt die Mehrheiten im Rat zu organisieren, um verlässlich Entscheidungen herbeizuführen. Das ist das, was diese Stadt vermisst: Ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin, der führt und entscheidet und die Mehrheiten für diese Entscheidungen zusammenbekommt.

Beim Thema OGS ist es Ihnen nicht leicht gefallen, bei den Kürzungen von 250.000 Euro den politischen Kompromiss zu finden. Jetzt haben Sie es auch bis zum Schulstart nicht geschafft, die Lücke von rund 100 OGS-Plätzen zu stopfen. Können Sie Versprechen nicht halten?

Es ist gelungen, die Entscheidung herbeizuführen, dass die Politik die 250.000 Euro nimmt, um zusätzliche Plätze zu schaffen. Es ist keine Einsparung im eigentlichen Sinne, wir wollen mit dem Geld ja mehr Plätze schaffen. Wir brauchen ein anderes OGS-System und ich habe vernommen, dass die Politik durchaus bereit ist, über ein anderes System nachzudenken und zur Entscheidung zu bringen. Das werden wir spätestens zum nächsten Jahr auf den Weg bringen können.

Wir haben jetzt noch rund 200.000 Euro übrig aus den Mitteln, die uns zur Verfügung stehen. Ich habe darum gebeten, dass die Politik sich schon mal Gedanken macht, ob dieses Geld auch dem verlässlichen Halbtag zur Verfügung gestellt werden könnte – für die Eltern, die keinen OGS-Platz bekommen haben. Ich bin optimistisch, dass das zum Halbjahr klappt.

„Es gibt ein immenses Misstrauen der Menschen gegenüber Politik und Verwaltung“

Die CDU hat in der ablaufenden Wahlperiode einen Aderlass erlebt. Drei Mitglieder haben die Fraktion verlassen und sind nun für den Bürgerlichen Aufbruch unterwegs. BAMH, AfD, auch Einzelbewerber wie Jochen Hartmann und Jürgen Abeln könnten Sie Stimmen kosten, die 2014 noch sicher bei der CDU gelandet wären. Wie werben Sie um die Wähler am rechten Rand der CDU?

Die Enttäuschung in dieser Stadt ist bei allen Menschen spürbar. Deswegen werbe ich mit dem Slogan: Neues Vertrauen in die Verwaltungsspitze. Es gibt ein immenses Misstrauen der Menschen gegenüber der Politik, ein vielleicht noch größeres gegenüber der Verwaltung und es ist Aufgabe des zukünftigen Chefs dieser Verwaltung, dieses Vertrauen zurückzugewinnen. Dabei ist es unabhängig, ob es um Menschen rechts oder links vom Wählerspektrum geht.

Ein Thema, das für Frustration sorgt, ist die Sicherheit. Die CDU fordert in ihrem Programm, dass die Stadtwache von Polizei und Ordnungsamt bis in die Abendstunden und an Wochenenden besetzt sein soll. Wie stehen Sie zur mittlerweile von der Politik abgelehnten Forderung, in Styrum ebenso eine Wache mit verlässlich längeren Dienstzeiten zu schaffen?

Es gibt genügend Hinweise, die Anlass geben, mit der Polizei darüber zu sprechen, die Zeiten der Bezirksdienststelle auszuweiten. Wir müssen uns grundsätzlich über ein Sicherheitskonzept unterhalten, über Maßnahmen, wie das subjektive Sicherheitsempfinden wieder hergestellt werden kann. Da ist personelle Präsenz ein Thema. Für mich gehört aber auch die Diskussion zur Videoüberwachung dazu. Wir sollten prüfen, ob und wo und für welche Zeit das in Mülheim möglich sein kann.

Das heißt, Sie wollen die Öffnungszeiten in Styrum erweitern, aber sagen nein zu einer richtigen Polizeiwache?

Diese Entscheidung trifft nicht der Oberbürgermeister. Aber als OB würde ich den Kontakt zum Polizeipräsidenten und zum Innenministerium suchen. Ich weiß, dass eine Polizeiwache subjektiv die Sicherheit erhöht. Ob das objektiv dazu führt, Straftaten zu verhindern, wird man erst sehen, wenn man es getan hat.

„In Styrum gibt es noch andere Themen: Arbeitsmarkt, Wohnverhältnisse, Integration“

Die Polizeiwache in Styrum ist im Wahlprogramm gar kein Thema, die Stadtwache schon. Ist die Sicherheitslage in der Innenstadt deutlich auffälliger als in Styrum?

Das Thema Sicherheit und Ordnung gehört bisher nicht zu meinem Dezernatsbereich. Die Gespräche an den Wahlkampfständen sind aber so, dass ich in der Innenstadt einen dringenden Handlungsbedarf sehe.

Ist es so, dass den Styrumern die Lobby und der Aufschrei fehlt?

Die Styrumer überlegen genauso wie die Menschen in der Innenstadt, wie sie mit der Sicherheit umgehen. Kein Stadtteil will aber auch stigmatisiert werden. In Styrum gibt es noch andere Themen: Arbeitsmarkt, Wohnverhältnisse, Integration.

Die Fraktion hat bei vielen Themen – ob bei ÖPNV, Gewerbeflächen-Ausweisung, Flughafen-Zukunft – in den vergangenen Jahren eine klare Positionierung vermissen lassen, litt darunter, dass die Positionen intern nicht auf einen Nenner zu bringen waren. Das wäre doch ein schwacher Rückhalt für einen CDU-Oberbürgermeister, der gestalten und die Probleme dieser Stadt anpacken will, oder?

Nein, das sehe ich nicht. Wenn Sie das Wahlprogramm der CDU sich ansehen, lesen Sie, dass Flächenentwicklung und Naturschutz, ÖPNV und Förderung des Individualverkehrs gemeinsam genannt werden. Ein OB hat die Pflicht, Interessen zusammenzuführen. Gleichzeitig muss er aber den Bürgern und der Politik klarmachen, wie seine persönliche Meinung ist. Das habe ich mit meinem Gespräch deutlich gemacht, dass ich mir eine Entwicklung am Flughafen über 2034 vorstellen kann. Und, dass ich für eine Flächenentwicklung in Selbeck, beim Fulerumer Feld, am Auberg und in Winkhausen, wie sie zuerst angedacht waren, nicht zur Verfügung stehe. Ich bin damit ein OB-Kandidat, der eine eigene Position vertritt und damit auch Teile der eigenen Partei strapaziert.

Die Wirtschaft hatte aber die Ausweisung neuer Gewerbegebiete vehement eingefordert. Verprellen Sie hier Stammwählerschaft der CDU?

Verprellen glaube ich nicht, strapazieren ja. Ich glaube aber, dass meine Aussage, dass wir das Eigentum anders bedenken müssen als wir es bisher getan haben, innerhalb der CDU Befürworter findet.

Wie wollen Sie denn den Forderungen aus der Unternehmerschaft entsprechen, die seit Jahren den Abwärtstrend des Wirtschaftsstandortes beklagt?

Wir müssen Flächen im innenstädtischen Bereich kleinteilig in den Blick nehmen. Es gibt Flächen, die nicht optimal genutzt werden.

Im CDU-Programm steht, dass man den Hafen optimaler nutzen sollte. Die Stadt hat vor Jahrzehnten nicht hafen-affines Gewerbe zugelassen. Und jetzt fordert die CDU, das rückgängig zu machen. Die Stadt ist aber gar nicht Eigentümer. Wollen Sie da auf Betteltour gehen?

Auf Tour gehen, ja. Der Begriff Betteltour gefällt mir nicht. Aber es würde mir gefallen, mit denjenigen zu sprechen, die dort Eigentümer sind, die innerstädtische Gewerbeflächen haben und die eventuell unter Wert nutzen. Dafür kann man auch eine Mehrheit im Stadtrat bekommen. Diese Gespräche hat die Stadtspitze seit mindestens eineinhalb Jahren nicht geführt.

Glauben Sie, dass diese Antwort die Mülheimer Unternehmerschaft zufrieden stellt?

Nein. Aber ich habe mit vielen in der Unternehmerschaft gesprochen, die sagen: Endlich mal ein Vielleicht-OB, der seine Position nennt – und daran können wir uns jetzt abarbeiten.

„Der Bereich Mobilität wird eine immense Entwicklung nehmen“

Sie haben überraschend entgegen Ihrer Partei eine Zukunft für den Flugbetrieb am Flughafen über 2034 hinaus offengehalten. Wie könnte die Zukunft dort aussehen?

Der Bereich Mobilität wird eine immense Entwicklung nehmen, wenn man über Flugtaxis nachdenkt, über autonomes Fahren, über alternative Antriebe. Wir müssen den Hang in Deutschland, Technik ständig weiterzuentwickeln, auch nutzen. Wir sind in Mülheim als Bildungsstandort ein Exemplar dafür, dass man technische Weiterentwicklung umsetzen kann. Ich habe das Gefühl, dass die Fliegerei in zehn, 15 Jahren anders aussehen wird als heute. Deswegen haben wir mit dem Flughafen, neben Straße, Schiene und Wasser, einen ganz wichtigen Faktor, um die Mobilität in diesem Land weiterzuentwickeln.

Die Haushaltslage ist desaströs, Corona setzt noch mal einen drauf. Was kann Mülheim noch tun, ohne nach Hilfen von Bund und Land zu rufen?

Die beiden Möglichkeiten haben Sie mir jetzt genommen, aber Bund und Land müssen helfen. Wir müssen den Weg, den wir im letzten Jahr begonnen haben, konsequent weiterführen. Im Haushalt von 2019 auf 2020 hat der Kämmerer einen Überschuss von vier Millionen Euro übertragen. Das zeigt ja, dass die Verwaltung mit dem Geld, das zur Verfügung steht, auskommt.

Corona wird uns über Jahre begleiten. Es wird im wesentlichen darauf ankommen, mit der Bezirksregierung Klarheit zu schaffen, wie diese Stadt selbstverwaltet weiter arbeiten kann. Ich gehe davon aus, dass durch die Konsolidierungsmaßnahmen weitere Sparmöglichkeiten bestehen, die allerdings auch an anderer Stelle wieder aufgezehrt werden. Wir müssen aufpassen, dass wir nicht an der falschen Stelle konsolidieren.

Sehen Sie noch eigene Einschränkungen möglich, mit denen Mülheim mehr Einnahmen generieren oder Ausgaben verringern kann?

Da sehe ich keinen Spielraum. Das Thema Grundsteuer ist durch, Gewerbesteuer ähnlich und auch an den Elternbeiträgen können wir nicht mehr schrauben. Eigentlich muss der künftige OB beim Land vorstellig werden und sagen: Warum macht ihr nicht auch das erste Kita-Jahr kostenlos? Das würde uns auch Personalkosten einsparen, weil wir uns die Erhebung der Elternbeiträge in Teilen sparen könnten.

Als Sie die Fraktionen vor Ihrer Wahl zum Dezernenten abgeklappert haben, um für sich zu werben, haben Sie allerlei Städtevergleiche (Benchmarks) präsentiert, wo Mülheim besonders ineffektiv aufgestellt sein soll, insbesondere im Sozialetat. Welche Einsparpotenziale sehen Sie dort?

Wir haben die Organisationsuntersuchung im Jobcenter auf den Weg gebracht. Da sind wir in der Vorbereitung des Endberichts. Da wird es Bereiche geben, in denen man die Mittel effektiver einsetzen wird können. Ich glaube, dass wir auch beim Einsatz unserer Hilfen zur Erziehung immer wieder gucken müssen, wie wir im Benchmark stehen. In 2019 war Mülheim erstmalig nicht mehr unter den Letzten im Vergleich der Städte.

Eine Großbaustelle ohne sichtbaren Fortschritt ist seit etlichen Jahren Mülheims ÖPNV. Wie wollen Sie das Defizit von weit mehr als 30 Millionen Euro jährlich drücken? Die CDU sagt dazu in ihrem Programm nichts.

Die CDU macht den Vorschlag, den ÖPNV weiter zu stärken. Als Verwaltungschef habe ich hier bisher wenig Erfahrung. Aber ich will mir anhören, warum zum Beispiel der ÖPNV am Niederrhein, wo die Niag unterwegs ist, mit einer schwarzen Null fährt. Was machen die anders als wir? Wir sollten uns auch näher mit der Taktfrequenz beschäftigen, mit dem ÖPNV auf Zuruf.

Mir wird gesagt, dass wir beim ÖPNV so teuer sind, weil wir überwiegend auf Schienen setzen. Hagen beispielsweise hat gar keinen Schienenverkehr – und den günstigsten ÖPNV in NRW. Grund ist, dass in den Haushalten das Investitionsvorhaben Schiene mit dem Netz, mit den Streifen, die gepflegt werden müssen, mit den Flächen, in die Abschreibung geht. Ein Bus hat diese Aufwendungen nicht.

Andere Spar-Stellschrauben als den ÖPNV

Die CDU hat mit SPD und Grünen den Etatbeschluss gefasst, im Nahverkehrsbetrieb bis 2023 strukturell jährlich 7 Millionen Euro einsparen zu wollen. Nächstes Jahr sollen schon 2 Millionen erwirtschaftet sein. Vor einer Entscheidung vor der Wahl hat sich die Etatkoalition aber gedrückt. Was nun? Eine Lösung muss bis zur Etateinbringung im Herbst her.

Diese Beschlusslage wurde zunächst einmal unter den Vorgaben der Bezirksregierung getroffen. Was muss man als OB tun? Wir müssen mit der Bezirksregierung darüber sprechen, ob diese Haushaltssanierungsmaßnahmen, die uns von der Bezirksregierung auferlegt wurden, heute, drei Jahre später, noch zu halten sind. Oder ob es andere Stellschrauben gibt, also das Sparziel zu erreichen, ohne den ÖPNV anzupacken.

Ich möchte mit dem Kämmerer Gelegenheiten im Haushalt finden, dieses Einsparpotenzial, das wir beim ÖPNV bringen müssen, nicht alleine beim ÖPNV rauszuschneiden. Denn ich glaube, das geht nicht. Alle sprechen von Klima und Umwelt und wir sparen in Mülheim sieben Millionen beim öffentlichen Nahverkehr ein.

Sie wollen mit der Bezirksregierung verhandeln, ob man das Sparziel auch mit anderen Maßnahmen kompensieren kann oder wollen Sie diesen Sparbeschluss komplett vom Tisch kriegen?

Nein, der Sparbeschluss ist sinnvoll. Mülheim hat in den letzten Jahrzehnten über seine Verhältnisse gelebt. Müßig, darüber zu reden, was man in der Vergangenheit ausgegeben hat, deswegen muss man als verlässlicher Partner gegenüber der Bezirksregierung deutlich machen: Man will dieses Sparziel erreichen. Da ist die Ruhrbahn mit in der Pflicht, aber nicht alleine. Wir müssen gucken, wo noch mehr Sparpotenzial besteht. Die städtischen Gesellschaften muss man sicherlich mit in den Blick nehmen.

Welche wollen Sie sich da angucken?

Alle.

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