Verkehr

Mülheim macht mit weniger Knöllchen mehr Geld

Ein Parkscheinautomat an der Leineweberstraße in Mülheim.

Ein Parkscheinautomat an der Leineweberstraße in Mülheim.

Foto: WAZ FotoPool

Mülheim.  Die Stadt Mülheim hat im vergangenen Jahr mehr Geld durch Knöllchen von Falschparkern eingenommen. Trotzdem ging die Zahl der Vergehen insgesamt leicht zurück. Grund dafür ist, dass die Tarifposten für Verwarnungen jeweils um fünf Euro angehoben wurden.

Im letzten Jahr hat die Stadt weniger Knöllchen an Falschparker verteilt (49.000, im Spitzenjahr 2011 waren’s 60.000), damit aber mehr Geld eingenommen (750.000 statt 670.000 Euro) – weil der Gesetzgeber zum 1. April 2013 die Tarife im Bußgeldkatalog angehoben hat. Klingt erfreulich für die Stadtkasse, doch Bernd Otto wiegelt ab: „Reich wird eine Stadt damit nicht und das ist auch nicht unsere Absicht”, so der Chef der Ordnungsbehörde.

Die Preise für Verwarnungen sind pro Tarifposten um einen Fünfer gestiegen: abgelaufener oder gar kein Parkschein im Auto kostet jetzt 10 statt 5, Parken auf dem Gehweg 20 statt 15, mit Behinderung 30 statt 25 Euro. In früheren Jahren brachte jedes Knöllchen im Durchschnitt 11 bis 12 Euro, im letzten Jahr waren’s 15. Mülheim kann nichts dafür. Der Bußgeldkatalog wird nicht in der Stadt gemacht.

„Die meisten Regeln ergeben Sinn“

Otto betont, die Stadt wolle mit ihren Kontrollen keineswegs abzocken – auch wenn erwischte Parksünder den Vorwurf immer schnell erheben. „Die meisten Regeln fürs Parken ergeben Sinn. Und da kontrollieren wir auch zu Recht”, so Mülheims oberster Ordnungshüter. Entweder geht’s darum, für raschen Fahrzeugumsatz zu sorgen, wo Parkplätze knapp sind – oder darum, dass Dritte nicht durch Parkverstöße gefährdet werden. Otto: „Wir können und wollen es nicht allen Recht machen. Wir müssen einen Ausgleich schaffen. Das ist und bleibt ein Balanceakt, bei dem es die Kollegen draußen auch nicht leicht haben.”

Umgekehrt gilt: Die Stadt suche nicht in jedem Fall den Konflikt, toleriere bisweilen Verstöße. Ein Beispiel: Parken auf dem Gehweg sei in manchen engen Mülheimer Straßen „Notwehr”, so Otto. Würden die heute größeren Autos alle komplett auf der Fahrbahn parken, bliebe in der Mitte nicht mehr genug Platz für Begegnungsverkehr, bisweilen nicht mal für die Feuerwehr. „Dass Rettungswege nicht frei sind, geht gar nicht. Feuerwehrwagen müssen durchkommen. Da geht’s um Menschenleben.”

Fünfeinhalb Stellen unterhält Mülheim allein für die Parküberwachung – vor allem im Stadtkern sind diese Mitarbeiter unterwegs. In Außenbereichen kümmern sich die 15 Außendienstler auch (!) um Parksünder. Die Zeit für diesen Teil der Arbeit summiert sich bei ihnen auf zwei weitere Stellen. Insgesamt also 7,5 Kontrolleure – gemessen an anderen Städten sei das „lächerlich wenig”, so Otto. „Aber für ein kleines, kompaktes Stadtgebiet wie Mülheim reicht das aus.” Die Chance, nicht erwischt zu werden, ist zwar immer noch groß. „Aber man muss immer mit uns rechnen.”

Knöllchen bleiben Reizthema

Gleichwohl: Knöllchen bleiben ein Reizthema, vor allem in einer offenbar zunehmend gereizten Gesellschaft. „Beschimpfungen und Beleidigungen nehmen zu. Das geht bis zu Tätlichkeiten. Das ist oft einfach Respektlosigkeit”, sagt Bernd Otto. Bei einem groben Wort seien die Ordnungshüter „nicht überempfindlich”, versichert er. „Aber bei Körperverletzungen stellen wir konsequent Strafantrag.” Er selbst habe auch schon Knöllchen bekommen, sagt Bernd Otto und lacht: „Ich krieg’ einen Smiley drauf und darf trotzdem zahlen.”

P.S.: Geld verdient die Stadt beim Parken nicht nur durch Knöllchen. In den 58 Mülheimer Parkscheinautomaten landeten im letzten Jahr 1,27 Mio Euro.

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