OB-Affäre

Mühlenfeld kündigt SPD-Parteispitze die Zusammenarbeit auf

2015 war Daniel Mühlenfeld Wahlkampfleiter für Ulrich Scholtens Kandidatur zum Oberbürgermeister. Die Loyalität ist längst abhanden gekommen.

2015 war Daniel Mühlenfeld Wahlkampfleiter für Ulrich Scholtens Kandidatur zum Oberbürgermeister. Die Loyalität ist längst abhanden gekommen.

Foto: Oliver Müller

Mülheim.   Daniel Mühlenfeld von der SPD Heißen-Heimaterde attackiert seinen Parteivorstand hart. Der Streit um die OB-Affäre wird nochmals schärfer.

Dass der SPD-Parteivorstand die Resolution des Unterbezirksausschusses, Ulrich Scholten zum Rücktritt vom Parteivorsitz aufzufordern, nicht anerkennt, bringt ihm scharfe Kritik ein. Scholten-Widersacher Daniel Mühlenfeld stellt sich offen gegen die Parteivize Silvia Richter und Cem Aydemir.

„Ein Parteivorstand, der das Votum des höchsten beschlussfassenden Gremiums der Partei missachtet, weil ihm die Entscheidung nicht gefällt, disqualifiziert sich selbst“, so Mühlenfeld. „Wer so nach Gutsherrenart mit demokratischen Mehrheitsentscheidungen umgeht, mit dem ist keinerlei weitere Zusammenarbeit mehr möglich.“

„Nach innen und außen nicht mehr handlungsfähig“

Die parteiinterne Streit der SPD hat nochmals eine neue Qualität gewonnen. Die stellvertretende Parteivorsitzende Richter hatte nach der Sitzung des Unterbezirksausschusses, in den die Ortsvereine entsprechend ihrer Größe stimmberechtigte Delegierte entsenden, auch ihrem Unmut über den Ausschussvorsitzenden Peter Leitzen vom Saarner Ortsverein Luft gemacht. Richter hatte kritisiert, dass Leitzen ohne vorherige Absprache mit Kämmerer Frank Mendack und Sozialdezernent Ulrich Ernst zwei der schärfsten OB-Gegner zur Sitzung geladen hatte.

Leitzen verteidigt sein Vorgehen. Es habe das Ansinnen gegeben, eine politische Bewertung der Sachlage vorzunehmen. So sei es wichtig gewesen, alle Seiten zu hören, auch diejenigen, die zuerst Druck auf den OB ausgeübt hatten, vom Amt zurückzutreten. Leitzen ist für einen Rücktritt Scholtens vom Parteivorsitz: „Eine politische Partei, die nach innen und außen nicht mehr handlungsfähig ist, keine Gestaltungskraft hat, hat keine Substanz mehr. Uli Scholten sollte den Weg freimachen, damit sich die Partei neu aufstellen kann. Das wäre kein Schuldeingeständnis, sondern ein konstruktiver Schritt zur Neuaufstellung der Partei.“ Leitzen hält die Resolution für satzungskonform.

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