Schuldenberg

Kämmerer Mendack gesteht Fehler der Vergangenheit ein

Frank Menfdach (rechts) ist seit knapp einem Jahr Kämmerer der Stadt Mülheim.

Frank Menfdach (rechts) ist seit knapp einem Jahr Kämmerer der Stadt Mülheim.

Foto: Oliver Müller

Mülheim.   Kämmerer Frank Mendack stellte sich bei einem Bürgerabend des Bürgerlichen Aufbruchs. Die Kritik blieb zahm, es gab aber auch Rückendeckung.

Es dürfte nicht der Termin gewesen sein, auf den sich Stadtkämmerer Frank Mendack außerordentlich gefreut hat: Dieser Tage stellte er sich einer Bürgerrunde, zu der die Ratsfraktion des Bürgerlichen Aufbruchs (BAMH) in den Ratskeller geladen hatte. Mendack dürfte am Ende mögliche Berührungsängste verloren haben. Wüste Beschimpfungen Richtung „Stadtspitze“ blieben aus. Kritik wurde aber doch laut zur Haushaltspolitik, die das ihrige dazu beigetragen habe, dass die Stadt innerhalb von nicht einmal 20 Jahren einen milliardenschweren Schuldenberg aufgetürmt hat.

Mendack war eingeladen, um zur jüngst verhängten Haushaltssperre und zu immer neuen Haushaltslöchern Stellung zu beziehen. Der Kämmerer, der vor knapp einem Jahr das schwere Erbe seines Vorgängers Uwe Bonan angetreten war, gab sich durchaus selbstkritisch. Die Stadt sei „nicht immer der Weltmeister der Kommunikation“, wenn es darum gehe, die finanzielle Situation transparent darzustellen. Und als mehrere der fast 30 Gäste darauf beharrten, dass Mendack angesichts überdimensionierter Hauptfeuerwache, Zinswetten-Desaster und Co. auch Verantwortung der Stadt selbst für ihre desaströse Finanzlage eingestehen, machte er auch dies. Ohne freilich in die Tiefe zu gehen, sagte er: „Erwarten Sie jetzt, dass ich Ihnen widerspreche? Die Bürger hätten mit ihrer Kritik „völlig Recht“. Nur, so Mendack: „Wir können ja nicht zurückreisen.“ Will sagen: Mendack hilft die Rückschau bei mehr als zwei Milliarden Euro Schulden wenig. Er muss jetzt mit dem Status quo umgehen, nach Auswegen fahnden.

Nicht stark genug, um Pflichtaufgaben zu erfüllen

Und da stieß er bei der BAMH-Fraktion gar nicht auf Ablehnung angesichts seiner Forderung, in Abwägungsprozessen etwa zur Entwicklung neuer Gewerbe- und Wohngebiete dem finanziellen Aspekt jetzt mal auf Zeit höchste Priorität beizumessen.

Insgesamt aber, so Mendack, sei eine Stadt wie Mülheim strukturell nicht finanzstark genug aufgestellt, um nur seine Pflichtaufgaben, insbesondere im Sozialen, zu bestreiten. Wenn der Bund etwa allein die Kosten der Unterkunft in voller Höhe übernähme, so der Kämmerer, „hätten wir keine Probleme“.

Und doch: 400 Millionen Euro an Kassenkrediten seien bedingt durch das hohe Defizit im ÖPNV. Es sei Sache der politischen Willensbildung im Stadtrat, da gegenzusteuern, etwa die Frage zu beantworten, ob jetzt kräftig investiert wird, um am Ende und nachhaltig vielleicht doch günstiger unterwegs zu sein.

Investieren, um Gewinne einzufahren

„Man muss mal den Ernst der Lage sehen“, gibt es da an diesem Abend immer mal wieder Widerspruch, aber stets im besonnenen Rahmen. Bürger Michael Klauß mahnte wie andere beim Kämmerer perspektivisches Denken an. Er vermisse eine Investitionsrechnung für Projekte, nach der Art: Wenn ich Stadtteil xy aufpäppele, was bringt das der Stadt auf lange Sicht finanziell? „Man muss investieren, um Gewinne einzufahren“, fordert auch BAMH-Fraktionschef Jochen Hartmann mehr wirtschaftliche Denke zur Stadtentwicklung.

Zur BAMH-Forderung, den Zuschuss für das Theater (jährlich mittlerweile drei Millionen Euro) zu kürzen, ging Mendack inhaltlich nicht ein. „Eine solche Entscheidung wäre immer ein Akt politischer Willensbildung“, sagte er. Eine Mehrheit im Stadtrat ist dafür nicht gegeben.

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