Hannelore Kraft: Revier ist nicht der Rostgürtel

Foto: Michael Dahlke

NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht das Ruhrgebiet mitnichten auf einer Linie mit dem sogenannten Rostgürtel („Rustbelt“) in den USA. Vergleiche mit der größten, ältesten und seit Jahrzehnten schwächelnden Industrieregion im Nordosten der Vereinigten Staaten wurden in der Vergangenheit einige Male angestrengt, um den Strukturwandel im Revier darzustellen.

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NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht das Ruhrgebiet mitnichten auf einer Linie mit dem sogenannten Rostgürtel („Rustbelt“) in den USA. Vergleiche mit der größten, ältesten und seit Jahrzehnten schwächelnden Industrieregion im Nordosten der Vereinigten Staaten wurden in der Vergangenheit einige Male angestrengt, um den Strukturwandel im Revier darzustellen.

Doch gerade das sei man nicht, sagte Kraft auf dem SPD-Neujahrsempfang im Haus der Wirtschaft. So habe die Ruhr-Region nicht mit den Abwanderungswellen zu kämpfen wie zahlreiche US-Städte in Illinois, Michigan, Ohio oder Pennsylvania. „Hier leben noch genauso viele Menschen wie vor den großen Strukturwandlungsprozessen“, sagte die Ministerpräsidentin.

Zwar arbeiteten die Menschen im Ruhrgebiet nicht mehr in der Kohleindustrie, dafür aber unter anderem im Gesundheits- und Dienstleistungssektor. Generell sei man auf einem guten Weg, auch wenn noch vieles zu leisten sei.

„Es geht darum, Dinge zu verändern“

Hannelore Kraft sprach sich für eine „langfristige Politik“ aus, die nicht „nur bis zur nächsten Wahl“ Bestand habe. „Es geht darum, Dinge zu verändern, etwas voranzubringen.“ Dafür müsse man nah bei den Menschen sein, so Kraft weiter. Für diesen ungefilterten Blick sieht sie es auch als unerlässlich an, dass die Ministerpräsidentin oder der Ministerpräsident eines Landes weiterhin aus der Mitte der Landtagsmitglieder gewählt wird.

Im Zuge der NRW-Verfassungsreform hatte es Bestrebungen einiger Landtagsmitglieder gegeben, den Ministerpräsidenten-Posten auch für Politiker zu öffnen, die nicht Mitglied im Landtag sind. Dieser Vorstoß hatte allerdings keine Mehrheit gefunden.

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