Stadtplanung

Aus für das umstrittene Bauprojekt in Menden

Hier sollte gebaut werden: Weide zwischen Mendener Straße und Bergerstraße. Foto: Tanja Pickartz

Hier sollte gebaut werden: Weide zwischen Mendener Straße und Bergerstraße. Foto: Tanja Pickartz

Foto: WAZ FotoPool

Mülheim.  Das umstrittene Bauprojekt mit hochklassigen Einfamilienhäusern am Ortseingang von Menden steht vor dem Aus. Am Donnerstag sprach sich auch die SPD-Fraktion für eine Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan Mendener Straße/Bergerstraße aus.

Das umstrittene Bauprojekt mit hochklassigen Einfamilienhäusern am Ortseingang von Menden steht vor dem Aus. Am Donnerstag sprach sich auch die SPD-Fraktion für eine Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan Mendener Straße/Bergerstraße aus.

SPD kritisiert Stadtverwaltung

Die SPD habe sehr intensiv die Stellungnahme des Rechtsamtes zu den verfahrensrechtlichen Risiken des Bebauungsplans geprüft“, so der planungspolitische Sprecher der Fraktion, Claus Schindler. Dieses Papier weise auf eine Vielzahl juristischer Stolperfallen hin. Auch fürchtet die SPD weitere umfangreiche Untersuchungen im Plangebiet, die erhebliche zusätzliche Kosten verursachen könnten. Dies sei bei dem unsicheren Ausgang weder dem Steuerzahler noch dem Investor zuzumuten. Zugleich kritisiert die SPD die Stadtverwaltung: „Das Planungsdezernat hätte an dieser ökologisch sensiblen Stelle erst gar nicht die Einleitung eines Bebauungsplanes vorschlagen dürfen.“

CDU sieht große Nachteile für die Stadt

Seit Monaten kämpfen eine Bürgerinitiative, die MBI, Wir-Linke und die Grünen gegen das Bauvorhaben. Die CDU sieht in dem vorzeitigen Stopp des Planverfahrens große Nachteile für die Stadt. „Wir lassen Investoren im Regen stehen und geben als Stadt unsere Verlässlichkeit auf“, so Hansgeorg Schiemer.

Erleichtert, aber vor dem anstehenden Votum im Planungsausschuss zunächst noch vorsichtig erfreut reagierte Achim Büge von der Initiative „Schützt Menden“, die sich seit eineinviertel Jahren gegen die Bebauung stemmt. „Es war wirklich ein harter Kampf. Aber es scheint sich gelohnt zu haben.“

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