AfD-Fraktion zerfällt nach Streit

Foto: WAZ FotoPool

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Die Fraktion der Alternative für Deutschland (AfD) ist in Mülheim nicht einmal ein Jahr nach der Kommunalwahl Geschichte. Der Fraktionsvorsitzende und damalige Spitzenkandidat Jochen Hartmann verließ nach einem heftigen Streit die Fraktion und trat als Parteivorsitzender zurück. Gegenüber der Oberbürgermeisterin erklärte er, dass er als fraktionsloses Mitglied weiterhin im Stadtrat verbleiben werde.

Ob er in der Partei AfD bleibe, so Hartmann, wolle er erst nach einem Parteitag entscheiden. Damit verfügt die AfD, bei nur noch zwei weiteren Ratsmitgliedern, nicht über die Mindestgröße von drei Personen im Rat und kann keine Fraktion mehr bilden. Sie verliert dadurch an Einfluss in den politischen Sitzungen, aber auch an finanziellen Zuwendungen, die einer Fraktion zustehen.

In der AfD soll es nach WAZ-Informationen schon längere Zeit „stark geknirscht“ haben. Zu einem neuen Konflikt kam es jetzt bei der Frage, ob die Partei einen eigenen Oberbürgermeister-Kandidaten für die Wahl im September aufstellen soll. „Ich hatte mich dazu für eine Online-Befragung der Mitglieder ausgesprochen“, erklärte Hartmann und konnte sich damit nicht durchsetzen. Aus seiner Sicht wäre eine OB-Kandidatur für die AfD völlig aussichtslos. Er habe für eine Allianz eines bürgerlichen Lagers plädiert, um die Vormachtstellung der SPD zu brechen. Ein Weg, so Hartmann, wäre dabei, dass die kleineren Parteien bei der Wahl auf einen eigenen Kandidaten verzichten. Leider, so Hartmann, habe eine „gewichtige parteiinterne Clique das vermeintliche Parteiinteresse vor das Interesse der Stadt gestellt“. Von „Alternative“ keine Spur. Man reagierte wie die Altparteien mit ihrer „Hinterzimmerpolitik“.

Wiederholt hatte es auch in der Mülheimer AfD deutliche Meinungsverschiedenheiten gegeben. Lutz Zimmermann, der neben Dr. Martin Fritz noch der AfD-Fraktion angehörte, wollte sich zu dem Vorgang nicht äußern. „Wir wollen keinen Rosenkrieg.“ Er würde jedoch erwarten, dass Hartmann sein Ratsmandat an die Partei abtritt, über deren Liste er schließlich in den Rat eingezogen sei. „Das wäre guter Stil.“

Hartmann, von Beruf Staatsanwalt, will sich als fraktionsloses Mitglied künftig in der Stadt verstärkt den Themen Sicherheit und Ordnung widmen. Der Rat wird nach der Auflösung der AfD-Fraktion und der in Aussicht stehenden Neugründung einer Fraktion durch drei bisher fraktionslose Mitglieder – Cevat Bicici, Hasan Tuncer und Norbert Striemann – sämtliche Fachausschüsse neu ordnen müssen.

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