Umwelt

Klimanotstand in Moers: Das Bündnis folgt Fridays for Future

Ende Mai protestierte die Bewegung Fridays for Future in Moers am Königlichen Hof.

Ende Mai protestierte die Bewegung Fridays for Future in Moers am Königlichen Hof.

Foto: Markus Weißenfels / FUNKE Foto Services

Moers.  Die Stadt Moers soll den Klimanotstand ausrufen. Das empfiehlt eine Mehrheit im Umweltausschuss dem Rat. Der Impuls kam aber von anderer Stelle.

Mit den Stimmen des Bündnisses für Moers (SPD, Grüne, Grafschafter) empfiehlt der Umweltausschuss dem Rat, den Klimanotstand auszurufen. CDU, FDP und Pro Kultur und Stadtentwicklung stimmten am Donnerstag dagegen, die Linke ist hier nicht stimmberechtigt. Der Rat entscheidet am 2. Oktober. Der Antrag des Bündnisses an die Verwaltung, einen „Masterplan Klimaschutz und -anpassung“ zu erarbeiten, wurde dagegen einstimmig angenommen.

Die Ausrufung des Klimanotstandes hatte zuvor schon die Bewegung Fridays for Future in einem Bürgerantrag erfolgreich gefordert (NRZ berichtete). Jan Pütter aus dieser Bewegung freute sich nach der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Planen und Umwelt am Donnerstag über die Empfehlung an den Rat: „Ich hoffe, dass jetzt auch der Rat zustimmt und dann Taten folgen. Es hat offensichtlich ein Sinneswandel bei den Entscheidern stattgefunden. Ohne Fridays for Future hätte es das nicht gegeben.“

Für solche Taten hatte sich in der Sitzung zum Beispiel Gudrun Tersteegen (Grüne) eingesetzt: „Die Ausrufung des Klimanotstandes muss mit konkreten Maßnahmen verbunden sein, etwa in der Bauleitplanung und im öffentlichen Nahverkehr.“ Mark Rosendahl (SPD): „Wir schließen uns der Resolution von Fridays for Future an. Die schädlichen Auswirkungen des Klimawandels spüren wir auch in Moers, wenn auch nicht so drastisch wie anderswo auf der Welt.“

Julia Zupancic (CDU) unterstützt zwar auch den Masterplan Klima, der Ausrufung des Notstandes konnte sie sich nicht anschließen: „Jeder Einzelne muss bei sich anfangen.“ Dino Maas findet: „Mit dem Begriff machen wir den Menschen Angst.“ Im Bürgerantrag ist allerdings die Rede davon, dass der Begriff symbolisch verstanden werden soll. Für den Masterplan sind im Haushalt 2020 genau 50.000 Euro vorgesehen, dazu kommen 20.000 Euro für die Umsetzung erster Maßnahmen. Externe Berater sollen helfen, den Plan zu erstellen.

An Bord bleibt nach einer mehrheitlichen Entscheidung des Ausschusses auch das Klimaschutzmanagement. Die Förderung der Stelle läuft zwar kommendes Jahr aus, doch die Kosten (rund 120.000 Euro pro Jahr inklusive Sachmittel) werden dann von der Stadt getragen. Die CDU stimmte dagegen, sie wollte zuerst das Konzept abwarten.

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