Kabinettssitzung

Das Geheimnis um die Kabinettssitzung in Schmallenberg

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, kommt gemeinsam mit dem NRW-Kabinett ins Sauerland.

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, kommt gemeinsam mit dem NRW-Kabinett ins Sauerland.

Foto: Bernd von Jutrczenka / dpa

Schmallenberg.  Am 24. und 25. September kommt die Landesregierung nach Schmallenberg. Thema ist die Situation des Waldes. Um die Sitzung gibt es viele Rätsel.

Bereits beim Deutschen Wandertag im Juni hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) angekündigt, dass die Landesregierung ins Sauerland kommen will: „Wir wollen wandern gehen - und dafür haben wir uns den Rothaarsteig ausgeguckt. Nicht die volle Länge natürlich.“ Jetzt steht der Termin: Am 24. und 25. September wird das NRW-Kabinett eine auswärtige Sitzung in Schmallenberg abhalten. Thema soll die aktuelle Situation des von Dürre und Borkenkäfer geschädigten Waldes sein. Der Ort für das Treffen wird noch geheim gehalten. Und es gibt noch weitere Rätsel um die Sitzung im Sauerland.

Die Staatskanzlei

Die Staatskanzlei - die Behörde des Ministerpräsidenten, die auch für die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit für die Landesregierung zuständig ist- kann zum aktuellen Zeitpunkt noch keine genauen Informationen zum Treffpunkt und den Hintergründen des Treffens des NRW-Kabinetts geben. Sie will sich in den kommenden Tagen zu konkreten Plänen und einer Tagesordnung noch ausführlich äußern.

Das Treffen

Das Treffen findet an insgesamt zwei Tagen in Schmallenberg statt. Unmittelbar vor der Klausur ist ein Treffen mit Wald- und Naturschutzverbänden unter Federführung von Landesumweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) geplant. Die Politiker werden unter anderem den Waldgipfel von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) am 25. September in Berlin vorbereiten. Auch Heinen-Esser wird dort teilnehmen und muss daher Schmallenberg vorzeitig verlassen. Auf dem Programm soll nach Informationen dieser Zeitung auch die Erkundung der Landschaft stehen: Laschet hatte den Besuch schon beim Deutschen Wandertag angekündigt und sich vorgenommen „mit dem Kabinett eine auswärtige Wanderung zu unternehmen.“

Weitere Tagesordnungspunkte sind ebenfalls noch unbekannt.

Die Sicherheit

Auch die Sicherheit beim Treffen der Minister und Ministerinnen um Armin Laschet ist ein Thema. Fest steht: Die Polizei wird an beiden Tagen einsatzbereit und auch im Einsatz sein. Das bestätigte Polizeisprecher Holger Glaremin auf Nachfrage dieser Zeitung. Wie viele Einsatzkräfte während des Minister-Besuchs im Einsatz sein werden, ist noch unklar.

Die Übernachtung

Bei einer für zwei Tage angesetzten Tagung kommt auch die Frage nach der Übernachtung auf: Werden die NRW-Politiker im Sauerland übernachten? In heimischen Hotels? Noch ist nichts bekannt.

Der Bürgermeister

Für Bürgermeister Bernhard Halbe ist klar: „Ich freue mich, dass eine auswärtige Sitzung des Kabinetts des Landes Nordrhein-Westfalen mit Ministerpräsident Armin Laschet und allen Ministerinnen und Ministern in Schmallenberg und damit im Sauerland stattfindet. Die für uns bedeutsamen Themen Wald und Tourismus, Rothaarsteig, werden wegen ihrer landesweiten Bedeutung einen besonderen Stellenwert einnehmen.“ Er selbst werde auch beim Treffen dabei sein – „zum Wald auch in der Eigenschaft als Vorsitzender des Gemeindewaldbesitzerverbandes NRW.“

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