Gastronomie

14 neue Konzessionen für Gaststätten in Meschede

Eine der Neueröffnungen in Meschede: Marvin Bohmeier eröffnete die Braukneipe Bibulus im ehemaligen Netz.

Eine der Neueröffnungen in Meschede: Marvin Bohmeier eröffnete die Braukneipe Bibulus im ehemaligen Netz.

Foto: Ilka Trudewind

Meschede.  In Meschede, Remblinghausen und in Freienohl sind neue Gaststätten entstanden. Es sind aber auch Konzessionen erloschen: Die Hintergründe.

In Meschede sind im vergangenen Jahr 14 Gaststättenkonzessionen beantragt worden. Dazu zählen unter anderem das Café Pilgrim in Remblinghausen, die Kaffee-Mühle in Freienohl oder das Bibulus im ehemaligen Netz.

Aber es sind auch einige Konzessionen erloschen – zum Beispiel für das bisherige Pils Pub oder das frühere Panorama-Restaurant im Knaus-Campingpark, als die Betriebe schlossen. Was geschieht dann eigentlich? Das sind die wichtigsten Antworten zum Thema.

Wann erlischt eine Gaststättenkonzession?

Um eine so genannte Gaststättenerlaubnis zu erhalten, gelten die Vorgaben des Gaststättengesetzes NRW. Beantragt wird sie beim Ordnungsamt der Stadt Meschede.

Der neue Betreiber muss unter anderem belegen, dass er zuverlässig ist. Sprich: ein Führungszeugnis und eine Unbedenklichkeitsbescheinigung des Finanzamtes vorlegen und nachweisen, dass das Gewerbezentralregister idealerweise ohne Eintragungen ist. Unter anderem sind auch Schulungen zum Infektionsschutzgesetz vorgeschrieben.

„Wenn diese Voraussetzungen vorliegen, wird die notwendige Konzession unbefristet erteilt“, erklärte Stadtsprecher Jörg Fröhling. Meldet der Gaststättenbetreiber sein Gewerbe ab, erlischt auch die Gaststättenerlaubnis. „Ein Widerruf der Erlaubnis ist lediglich dann denkbar, wenn bestehende Vorschriften massiv - und meist wiederholt - verletzt werden“, so Jörg Fröhling weiter.

Zuverlässigkeit nachweisen

Macht es einen Unterschied, wenn ein laufender Betrieb übernommen wird, oder ein bereits geschlossener Betrieb erneut eröffnet würde?

Das macht laut Ordnungsamt keinen Unterschied. Das Antragsverfahren sei in beiden Fällen gleich. „Sowohl im Rahmen einer Neueröffnung als auch einer Übernahme muss der jeweilige Betreiber seine persönliche Zuverlässigkeit darlegen. Bauliche Gegebenheiten werden stets vor Erteilung einer Konzession überprüft“, erklärte Fröhling.

Ist immer eine Konzession notwendig?

„Eine Gaststättenkonzession ist immer dann nötig, wenn alkoholhaltige Getränke öffentlich ausgeschenkt und an Ort und Stelle verzehrt werden“, erklärte Fröhling.

Wie laufen bauliche Prüfungen der Behörden ab?

Nach Übernahme einer bestehenden Gastwirtschaft oder einer Neuverpachtung erfolgt eine Begehung der Örtlichkeit durch die Untere Bauaufsicht der Stadt. „Hierbei wird kontrolliert, ob die Gaststätte bau- und sicherheitstechnisch noch dem Stand der Technik entspricht“, so Fröhling. Sollte dies nicht der Fall sein, würde eine entsprechende Nachrüstung erforderlich - wie zum Beispiel eine Ausstattung mit Feuerlöscher, Brandschutztüren, Fluchtwegbeschilderung, Brandmeldeanlage etc.

An welchen gesetzlichen Erfordernisse hapert es bei der Erteilung erfahrungsgemäß am häufigsten? Am Bauplanungsrecht, an Hygienevorschriften, am Brandschutz oder an der Betriebssicherheit?

„Zu dieser Frage kann eine Stadtverwaltung keine Antwort geben, da immer der Einzelfall betrachtet werden muss“, erklärte Jörg Fröhling.

>>>HINTERGRUND<<<

Die letzte Schließung der Mescheder Gastroszene ist das Pils Pub in Meschede. Hier wurde der Zapfhahn Ende 2019 zugedreht. Inzwischen gibt es einen neuen Pächter mit Plänen, der aber noch nicht eröffnet hat.

Die Diskothek Embassy an der Briloner Straße steht seit mehr als einem Jahr leer. Es sieht nicht danach aus, dass hier nochmal getanzt wird. Zeitweise war die Immobilie angeboten worden.

Die Verwaltungsgebühr für eine Anmeldung in Meschede liegt zwischen 300 und 1000 Euro. Die Höhe hängt vom Verwaltungsaufwand des Verfahrens ab.

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