Kreis Kleve

Mehr Steuereinnahmen für Kommunen im Kreis Kleve

Kreis Kleve.   Kleve rechnet für dieses Jahr mit einem Gewerbesteuerplus in Höhe von 2,3 Millionen Euro. Auch Kalkar und Uedem rechnen mit Mehrerträgen.

Die Kämmerer im Kreis Kleve haben in diesem Jahr mal nichts zu jammern. Wenn in der kommenden Woche in Uedem und Kalkar die ersten Haushaltssatzungen eingebracht werden, dann werden die Finanzexperten in der Regel gute bis sehr gute Zahlen vorlegen können. Kleves Kämmerer Willibrord Haas rechnet sogar mit einem Überschuss bei der Gewerbesteuer in Höhe von 2,3 Millionen Euro. Und auch die Grundsteuer B wird aufgrund der regen Bautätigkeit in Kleve deutlich höher ausfallen: Hier geht Haas von Mehrerträgen in Höhe von 250 000 Euro aus. Nicht zu vergessen die Rückzahlungen des Landschaftsverbandes: „Auch das sind gut 600 000 Euro, die wir zu Beginn des Jahres noch nicht eingeplant haben“, sagt Haas. Damit würde Kleve erneut einen ausgeglichenen Haushalt verabschieden können. Die Städte und Gemeinden im Kreis Kleve profitieren von der guten wirtschaftlichen Lage und den deutlichen Mehreinnahmen bei Bund und Land. Es gibt zusätzliche Förderprogramme für die Schulen und ein Investitionsprogramm des Bundes.

Riesenbaustellen im Schulbereich

Für Kleves Riesenbaustellen im Schulbereich kommt das Geld wie gerufen. Große Effekte bei der anteiligen Zuweisung von Umsatz- und Einkommensteuer gibt es aber nicht. Eher das Gegenteil ist richtig: „Bei der Umsatzsteuer legen wir mit den geplanten 3,6 Millionen Euro eine Punktlandung hin, bei der Einkommenssteuer rechne ich mit 230 000 Euro weniger“, so Haas.

Und was passiert mit dem zusätzlichen Geld? „Ganz klar in die Ausgleichsrücklage damit“, sagt der Stadtkämmerer. Aktuell liege die Rücklage bei 4,8 Millionen Euro: „Es ist die Zielsetzung des Rates, die Ausgleichsrücklage wieder auf 19,2 Millionen Euro aufzustocken. Wir müssen für schlechtere Zeiten vorsorgen. Wie schnell das Geld verschwinde,t haben wir in den vergangenen Jahren sehen können“, erinnert sich Haas.

Positive Nachrichten auch aus Kalkar

Gute Haushaltsdaten sind in Kalkar eher selten, aber auch hier kann Kämmerer Stefan Jaspers mal positive Nachrichten verkünden. So rechnet er mit einem Anstieg der Einkommensteuer um 300 000 Euro (von 5 Mio) und auch die Umsatzsteuereinnahmen werden von 500 000 auf 600 000 Euro steigen. Die Mehrerträge bei der Grundsteuer B betragen satte 540 000 Euro (von 2,5 Mio Euro). Allerdings sei dies vor allem der Steuererhöhung geschuldet, die der Rat beschlossen hat. Rechnet man diesen Effekt heraus, kommt Jaspers auf ein Plus von 80 000 Euro. Uedems Bürgermeister Rainer Weber rechnet mit Mehreinnahmen in Höhe von 1,1 Mio Euro. Vor allem Schlüsselzuweisungen des Landes werden die Kasse zusätzlich füllen: 1,449 Millionen Euro sollen es sein, 2017 waren es 563 000 Euro. Die Landesprogramme kann Weber nur schwerlich nutzen: „Unsere Schule ist in Schuss. Wir machen uns schon Gedanken, wie wir das Geld des Programms „Gute Schule 2020“ sinnvoll einsetzen.“ Ein wenig ärgert ihn die Situation: „Wenn man seine Gebäude gut unterhalten hat, wird man ein bisschen bestraft“.

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