Kleve.

Häme für die OK

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Kleve. Der Schuss ging für die Offenen Klever gehörig nach hinten los. Die selbst ernannte Kompetenzpartei hatte in einem Antrag angeregt, dass die Stadtverwaltung sich einen Verhaltenskodex auferlegen sollte, damit Aufträge an Dienstleister nur dann vergeben werden, wenn die Beschäftigten mindestens den Tariflohn erhalten. Der Antrag der Offenen Klever sorgte für ziemlichen Unmut bei den anderen Parteien. Denn das, was die Offenen Klever einfordern, sei seit Jahren bereits Gesetz. Im Vergaberecht sei dies alles klipp und klar geregelt und der Vergabeausschuss der Stadt Kleve achte bei Vergaben auch auf diese Vorgaben.

Bitte vorher informieren

Daniel Rütter (FDP) unterstellte den Offenen Klevern reinen Populismus: „Sie reichen hier wieder Anträge ein, die sind bar jeder Sachkenntnis. Sie unterstellen hier Sachen, die Stadt würde ungesetzlich Vergaben tätigen. Das kann doch nicht sein.“ Auch Udo Janssen (CDU) wies auf die gesetzlichen Grundlagen hin und fauchte Fabian Merges (OK) an: „Sie sollten sich ab und zu mal über die Zuständigkeiten informieren.“ Dies gelte auch für den Straßenbau und Hochwasserschutz. „Und nerven Sie uns nicht mit irgendwelchen Anträgen, für die wir nicht zuständig sind“, so Janssen.

Michael Bay (Grüne) platze der Kragen: „Wir sind hier doch kein sonderpädagogischer Kindergarten.“ Kollege Artur Leenders versuchte es auf die väterliche Art: „Fabian, solche Dinge sind vermeidbar. Informiert euch doch bitte vorher. Der Antrag ist blödsinnig. Bitte zieht ihn zurück.“

Der Stadtrat stimmte letztendlich gegen den OK-Antrag. Fabian Merges und Carina Giesen stimmten dafür.

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