Umweltbetrieb

Goch will die Müll-Entsorgung selbst regeln

Der Rat der Stadt Goch berät am Mittwoch über ein neues Müllsystem.

Foto: Andreas Gebbink

Der Rat der Stadt Goch berät am Mittwoch über ein neues Müllsystem. Foto: Andreas Gebbink

Goch.   Der Rat wird über die Gründung einer neuen öffentlichen Anstalt diskutieren. Der „Umweltbetrieb der Stadt Goch“ soll die Müllentsorgung regeln.

Die Stadt Goch möchte künftig die Müllentsorgung selbst in die Hand nehmen. Der Rat wird am Mittwoch über ein umfangreiches Konzept und die Gründung einer neuen Anstalt öffentlichen Rechts diskutieren. Der „Umweltbetrieb der Stadt Goch“ soll ab dem 1. Januar 2019 die Müllentsorgung von der Firma Schönmackers übernehmen.

Der Entsorgungsvertrag mit Schönmackers läuft am 31. Dezember 2018 aus und soll nicht verlängert werden. Das Konzept für die Müllentsorgung wurde bereits dem Rat der Stadt Goch in einer nicht-öffentlichen Sitzung am 10. Oktober vorgestellt. Schönmackers entsorgt in Goch Restabfälle und Sperrgut, Papier, Glas, Altmetalle, Garten- und Grünabfälle. Auch Schadstoffe werden bei Schönmackers angenommen. Dafür zahlen die Gocher Gebührenzahler jährlich 1,8 Millionen Euro. Dies sei ein „wesentlicher Kostenblock“, heißt es in der Verwaltungsdrucksache. Ziel der Neuregelung sollte es sein, die Kosten für die Entsorgung zu senken.

Neue Organisation aufbauen

Die Verwaltung wünscht ausdrücklich nicht, eine neue städtische Gesellschaft zu gründen, da Umsatz-, Körperschafts- und Gewerbesteuer als Kostenfaktor in die Kalkulation einer GmbH eingerechnet werden müssen: „Dies birgt das Risiko des Anstiegs der Abfallgebühren“. „Die Verwaltung schlägt vor, die Abfallentsorgung ab dem 1. Januar 2019 selbst durchzuführen“, heißt es in der Sitzungsvorlage für Mittwoch.

Einzig die Stadt Kleve arbeite im Kreis bei der Abfallentsorgung in Eigenregie – und dies sehr erfolgreich. „Die Umsetzung des Projektes wurde intern umfangreich geprüft und die Verwaltung ist zum Ergebnis gekommen, dem Rat der Stadt Goch den Vorschlag zur Eigenerfüllung der Abfallentsorgung zu unterbreiten“, so die Verwaltung.

Carlo Marks und Wolfgang Jansen im Vorstand

Für die Neu-Organisation der Müllabfuhr besteht keine Ausschreibungspflicht, da die Anstalt ein hundertprozentiges Tochterunternehmen der Stadt Goch sein wird. Die Organisation der Anstalt gleiche der einer GmbH. Der Vorstand leite das Unternehmen in eigener Verantwortung. Der Verwaltungsrat übernehme die Überwachungsfunktion. Carlo Marks und Wolfgang Jansen sollen den Vorstand des Umweltbetriebs bilden – für die Dauer von fünf Jahren.

Um die Müllentsorgung übernehmen zu können, müsste Goch auch eine entsprechende Infrastruktur aufbauen. Ein Betriebs- und Wertstoffhof müsste errichtet und ein Fahrzeugpark aufgebaut werden. Die Verwaltung schlägt dem Rat als Grundstück für den Betriebshof den Standort des Vermögensbetriebs an der Jurgenstraße vor. Da das Grundstück auch von der Feuerwehr genutzt wird, soll das Feuerwehrgebäude an die nördliche Grundstücksgrenze verlegt werden.

Ein Wertstoffhof (4000 Quadratmeter) soll eine Halle für die Müllwagen umfassen, einen Stellplatz für die Wertstoffcontainer bieten sowie ein kleines Gebäude für die Mitarbeiter. Die Mitarbeiter des Umweltbetriebes sollen gemeinsam mit dem Personal des Vermögensbetriebes arbeiten.

>> ARBEITEN KLEVE UND GOCH ZUSAMMEN?

Um weitere Kosten bei der Müllentsorgung zu sparen, haben Goch und Kleve bereits erste Sondierungsgespräche geführt. „Grundsätzlich waren sich die Beteiligten einig, dass ein Zusammenschluss sinnvoll ist. Vor dem zeitlichen Hintergrund (Start 1. Januar 2019) erscheint eine tatsächliche Umsetzung einer interkommunalen Zusammenarbeit nicht realisierbar“, heißt es in der Gocher Ratsvorlage. Perspektivisch sollte die Alternative einer interkommunalen Zusammenarbeit weiterhin geprüft werden. Auch andere Kommunen aus der Nachbarschaft könnten von einer gemeinsamen Organisation profitieren.

Die Kosten für den Aufbau eines neuen Betriebshofes beziffert die Verwaltung mit 995 000 Euro. Der Aufbau des Maschinenparks würden gut 1,5 Millionen Euro kosten. Vorgesehen sind unter anderem drei Entsorgungsfahrzeuge und 13 Abrollcontainer sowie eine Papier- und eine Sperrmüllpresse.

Die Gebühren könnten sinken

Das Servicecenter als zentrale Anlaufstelle für die Gocher Bürger soll bei den Stadtwerken angesiedelt werden. Die Stadtwerke sollen auch das Personal- und Rechnungswesen, das Controlling und die Wirtschaftsplanung übernehmen. Für die eigentliche Abfallentsorgung benötige man einen Stadtreinigungsmeister, sechs Müllwagenfahrer und zwei Mitarbeiter für den Betriebshof. Die Personalkosten werden auf 475 400 Euro angesetzt.

Was spart die Stadt? Die jährlichen Kosten sollen sich auf gut eine Millionen Euro belaufen, bislang zahle man 1,8 Millionen an Schönmackers. Dies stelle eine deutliche Entlastung in einer Größenordnung von 40 Prozent dar. Die Gebühren könnten laut Berechnungen der Stadt für einen Vier-Personen-Haushalt von 396,70 Euro auf 320 Euro sinken, also um 19,3 Prozent.

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