Wie Kaugummi

Warum diese Bauprojekte in Kleve einfach nicht fertig werden

Wie Kaugummi am Schuh.

Wie Kaugummi am Schuh.

Foto: Fischer / Fischer / FUNKE Foto Services

Kleve.  Die Stadt Kleve kämpft seit Jahren mit einigen Baustellen, deren Dauer sich gefühlt hinzieht wie Kaugummi: Schleuse, B 220n, Spyckbrücke...

Die Stadtverordneten in Kleve haben mittlerweile alle so ihre Lieblingsthemen. In schöner Regelmäßigkeit haken sie bei der Klever Stadtverwaltung nach, getreu dem Motto: „Was ist denn mit….“

Beim vergangenen Hauptausschuss kamen gleich mehrere Themen aufs Tapet, die sich mittlerweile hinziehen wie ein ausgelutschtes Kaugummi. Zur Ehrenrettung der Stadt sei gesagt, dass es meist am Zusammenspiel mit anderen Behörden liegt, wenn wichtige Themen Monate bis Jahre auf Wiedervorlage behandelt werden müssen..

Zum Beispiel die Schleuse in Brienen. Kämmerer Willibrord Haas wirkt zunehmen genervt, wenn die Sprache auf das Thema kommt. Nachdem man das Bundesverkehrsministerium angeschrieben hatte und keine Antwort erhielt, verschickte die Verwaltung am 7. Juni erneut einen Brief mit der dringenden Bitte, sich zum Sachverhalt zu äußern. Nach Auffassung der Stadt müsste der Bund einige Kosten für die Schleuse übernehmen. Bislang gibt es nichts Neues, die Zeit verstreicht.

Wer ist denn zuständig?

Auch das Thema Gleisüberquerung für Fußgänger am Bahnhof erweist sich als hartnäckig. Tiefbauamtsleiter Bernhard Klockhaus schlägt sich hier mit der Deutschen Bahn herum, die nun nach sieben Monaten der Stadt am 10. Mai schriftlich mitgeteilt hat, dass sie nicht zuständig sei. Denn bei dem Übergang in Kleve handele es sich nicht um einen Eisenbahnübergang, sondern (Achtung!) um einen „Reisendenüberweg“ – dafür sei das Eisenbahnbundesamt zuständig. Klockhaus hat jetzt am 22. Mai ein Briefchen an das Bundesamt geschickt. Und wartet wieder auf eine Antwort. Am Bahnhof soll ein schienengleicher Übergang für Bahnfahrer entstehen.

Ein Dauerbrenner ist auch das Thema „Tempo 50“ auf Spyck- und Spoybrücke. Dort befinden sich seit Jahren keine Leitplanken mehr, ergo muss der Verkehr von 70 auf 50 gedrosselt werden. Benedikt Schroers (CDU) fragt seit gut zwei Jahren immer wieder nach, wann denn Straßen.NRW gedenke, dort endlich Leitplanken anzubringen. Es ändert sich nichts – und wird vertagt aufs nächste Halbjahresgespräch zwischen Stadt und Straßen.NRW.

Gibt es das Thema B 220n noch? Irgendwo in den Schubladen von Straßen.NRW wird diese Umgehungsstraße von Kellen wohl noch schlummern. Das Planfeststellungsverfahren läuft immer noch. Beginn der Bauzeit: Man weiß es nicht.

Diskutiert wurde im Hauptausschuss auch über die Gesamtschule in Rindern. Hier wollte Michael Bay wissen, warum sich die Planungen verzögert haben. Baudezernent Jürgen Rauer erklärte, dass Bodengutachter und Statiker unterschiedliche Auffassungen über den Bauuntergrund hatten und es daher zu Verzögerungen kam. Der Bauantrag sollte in der laufenden Woche eingereicht werden. Rauer geht davon aus, dass das Gesamtprojekt nach wie vor im Jahr 2022 fertiggestellt werden kann. „Allerdings müssen alle Beteiligten hart daran arbeiten“, so Rauer.

Auch der Neubau des Konrad-Adenauer-Gymnasiums läuft an. Die Ausschreitungen wurden jetzt veröffentlicht, mit dem Ziel März 2014. Die Politik ging bislang von einer Fertigstellung zum Schuljahr 2023/24 aus. Jürgen Rauer erläuterte, dass der Termin März 2024 bewusst gewählt worden sei und auch mögliche Nacharbeiten beinhalte. Der Einzugstermin für die Schüler soll weiterhin zum Schuljahr 2023/24 erfolgen: „Das hängt aber auch davon ab, ob wir ein einwandfreies Vergabeverfahren hinbekommen.“

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