Arbeitslosigkeit & Hartz IV

14.170 Menschen im Kreis Kleve leben von Hartz IV

Das Jobcenter Kleve an der Lindenallee kümmert sich um Langzeitarbeitslose.

Das Jobcenter Kleve an der Lindenallee kümmert sich um Langzeitarbeitslose.

Foto: Andreas Gebbink / NRZ

Kreis Kleve.  Die Zahlen der Menschen, die im Kreis Kleve von Hartz IV leben, sind gesunken, aber der Kreis befürchtet, dass sie coronabedingt wieder steigen.

Im Kreis Kleve leben derzeit 14.170 Menschen in 7.845 so genannten SGB-II-Bedarfsgemeinschaften von Hartz IV. Das sind 280 Personen weniger als im September. In den vergangenen zwei Monaten ist der Zahl der Bedarfsgemeinschaften von 8.194 auf 7.845 gesunken. „Bei aller Zuversicht aufgrund der gesunkenen Zahlen bleibt die Sorge, dass sich die aktuell stark steigenden Corona-Infektionszahlen erneut auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt auswirken“, so Landrat Wolfgang Spreen.

139 Frazuen und Männer konnten in neue Jobs vermittelt werden

Derzeit sind von 100 Einwohnerinnen und Einwohnern im Kreis Kleve etwa 5,4 auf SGB-II-Transferleistungen angewiesen. Im überregionalen Vergleich liegt der Wert bundesweit bei 6,9 und landesweit bei 9,3. Die Zahlen der Vermittlung in Arbeit werden in der Statistik des Jobcenters Kreis Kleve mit einer dreimonatigen Wartezeit erfasst. Somit werden aktuell die Zahlen aus dem Monat Juni abgebildet, als die Folgen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt deutlich sichtbar waren.

So konnten im Juni 2020 lediglich 139 Personen durch die Jobcenter in eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit vermittelt werden. Die Vorjahreszahl aus Juni 2019 lag noch bei 206. Auch die Vermittlungen in Minijobs haben sich deutlich verringert. Im Juni 2020 starteten 68 Personen in einem Minijob – im Vorjahresmonat waren es 112.

Im September 2020 wurde zur Erfüllung des gesamten Aufgabenspektrums des SGB II ein Betrag in Höhe von rund 9,13 Millionen Euro aufgewendet. Auf den Kreis Kleve und die Kommunen entfielen hiervon etwa 1,41 Millionen Euro. Der kommunale Anteil ist im Vergleich zu den Vormonaten deutlich geringer, weil sich der Bundesanteil deutlich erhöht hat. Damit hat der Bund seine Zielsetzung, die Kommunen ab dem Jahr 2020 finanziell zu entlasten, umgesetzt. Bislang lagen die finanziellen Aufwendungen im Jahr 2020 (Januar bis September) bei insgesamt 81,52 Millionen Euro.

Widersprüchen wird „abgeholfen“ oder werden abgewiesen

Kreisweit sind derzeit im Bereich des SGB II bei aktuell 8.858 Bedarfsgemeinschaften 149 Widersprüche und 155 Klagen anhängig. Bei den Widersprüchen (1,7 Prozent) und bei den Klagen (1,7 Prozent) liegen die Quoten im Kreis Kleve deutlich unterhalb des Landesdurchschnitts (3,7/3,3 Prozent). Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer von Widersprüchen beträgt beim Jobcenter Kreis Kleve rund sieben Wochen. Danach werden sie entweder zurückgenommen oder abgewiesen, ihnen wird abgeholfen oder sie erledigen sich anderweitig.

Einem Widerspruch „abhelfen“ bedeutet, dass die angefochtene Entscheidung ganz oder teilweise im Sinne des Widersprechenden durch den Kreis Kleve geändert und damit inhaltlich verändert wird. Monatlich erreichen den Kreis Kleve rund 50 Widersprüche. Eine vergleichbare Zahl von Widerspruchsverfahren endet pro Monat. Soweit einem Widerspruch nicht stattgegeben wurde, kann der Leistungsberechtigte Klage erheben.

Bei den Klagen sind es monatlich etwa sieben Zu- beziehungsweise Abgänge. Dies zeigt, wie sinnvoll das dem Klageverfahren vorgelagerte Widerspruchsverfahren ist, da etwa vier von fünf Widersprüche nicht in einem Gerichtsverfahren weiter betrieben werden.

Anrechnung von Einkommen und Vermögen bleibt ein Dauerthema

Rund 60 Prozent der erhobenen Widersprüche betreffen die Bereiche „Anrechnung von Einkommen und Vermögen“ und „Kosten für Unterkunft und Heizung“. Im Kreis Kleve wurden 53 Prozent der Widersprüche zurückgewiesen (NRW: 52 Prozent), neun Prozent erledigten sich durch eine Rücknahme des Widerspruchs (NRW: zwölf Prozent). 38 Prozent der Widersprüche wurden stattgegeben oder teilweise stattgegeben (NRW: 36 Prozent).

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