Kommentar

Verbot kann sinnvoll sein

Es kommentiert: Michael Muscheid.

Es kommentiert: Michael Muscheid.

Foto: OH / WAZ

Bei den Kundgebungen rund um die „besorgten Bürger“ gibt es eine regelrechte Fotografierwut. Zu den Folgen ein Kommentar von Michael Muscheid.

Die Aggressivität rund um die Märsche der „besorgten Bürger“ hat in den vergangenen Wochen spürbar zugenommen. Wenn die Gruppen aufeinandertreffen, gibt es nicht selten obszöne Gesten, Beleidigungen, ja auch Drohungen. Auch wenn Demonstranten von Rechts deutlich aggressiver auftreten: Von Seiten des Bündnisses sind Anfeindungen ebenfalls nicht zu übersehen.

Ein Grund für die neue Tonart bei den Kundgebungen sind sicherlich die Handys, die Teilnehmer von beiden Seiten immer unverhohlener zücken und aufeinander richten – nach dem Motto: Ich weiß, wer du bist, und das halte ich jetzt fest. Viele dieser Aufnahmen werden zudem zielgerichtet im Internet veröffentlicht, als Beleg für vermeintliche Nazi- oder Antifa-Strukturen. Das ist keine Meinungsfreiheit, sondern Verleumdung.

Die Polizei tut gut daran zu prüfen, ob ein Foto- und Video-Verbot sinnvoll ist. Es gibt ein Recht am eigenen Bild, und fahndungsähnliche Aufrufe von Einzelpersonen, ja Drohungen mit entsprechendem Fotomaterial haben in den sozialen Netzwerken nichts zu suchen. Da ist die Sorge, dass die steigende Zahl an Aufnahmen die Gewaltbereitschaft wachsen lässt, nicht unbegründet.

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