Digitales Rathaus

Stadt Herne will Onlineservice für Bürger ausbauen

Ein Wunschkennzeichen reservieren – das geht bei der Stadt Herne schon jetzt am PC. Foto:M.M.

Ein Wunschkennzeichen reservieren – das geht bei der Stadt Herne schon jetzt am PC. Foto:M.M.

Herne.   Das Herner Rathaus prüft, welche Behördengänge künftig überflüssig sind. Das Ziel: Bürger sollen mehr Anträge am Computer erledigen können.

Den Wohnsitz um-, ein Gewerbe anmelden oder einen Personalausweis beantragen: Die Bürger in Estland erledigen das alles mit dem Laptop oder am heimischen PC. In die Rathäuser müssen sich die Menschen deshalb kaum noch aufmachen – Warteschlangen ade. Was hat nun das baltische Land mit Herne zu tun hat? Es gilt als Vorzeige-Staat in Sachen Digitalisierung. Deshalb hat sich jetzt NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart nach Estland aufgemacht, um Ideen für Nordrhein-Westfalen, das bevölkerungsreichste Bundesland, zu bekommen.

Während der FDP-Politiker aber zunächst die Kommunen in Ostwestfalen digital nach vorn bringen will, befasst sich auch in der Herner Verwaltung eine Arbeitsgruppe mit der Frage, wie man sich für die Zukunft aufstellen soll.

Viele Formulare sind online abrufbar

„Wir haben auch jetzt schon einiges im Angebot“, sagt Stadtsprecher Christoph Hüsken zur WAZ. Bei der Führersteinstelle oder der Straßenverkehrsbehörde könne der Bürger bereits Termine online reservieren. Über das Internet könne er auch sein Wunschkennzeichen fürs Auto buchen. Wer sich bei der Stadt um eine Stelle bewirbt, könne zudem ebenfalls das weltweite Netz nutzen.

Eine ganze Reihe von Formularen hat der Bürgerservice auf der Homepage in petto. Doch hier sei die Stadt noch nicht wirklich am Ziel. „Denn da arbeiten wir noch mit PDF-Dokumenten“, bekennt der Sprecher. Komplett digital sei das Verfahren an diesen Stellen keineswegs.

Anforderungskatalog für kommunale Pflichtaufgaben

Die Arbeitsgruppe arbeite derzeit an einer so genannten E-Goverment-Strategie. Mit dem Begriff ist die gesamte technologisierte Ausrichtung von Behörden und Verwaltungen gemeint. In dem Verfahren werde überprüft, welche Behördenbereiche ganz zügig und umfassend digitalen Service anbieten sollen. „Es geht dabei um einen Anforderungskatalog und kommunale Pflichtaufgaben“, so Hüsken weiter.

Nützlich seien vor allem auch gute Praxisbeispiele aus anderen Städten und Gemeinden, an denen sich Herne orientieren könne. Zum Ende des Jahres sei geplant, ein zentrales System anzuschaffen, mit dem die Verwaltung einen entscheidenden Schritt gehen wird, um die Digitalisierung weiter voranzutreiben.

Kein zusätzliches Geld für Digitalisierung vorhanden

Wenn er über die Anschaffung spricht, wird aber auch schon sehr schnell deutlich, worin der Pferdefuß in dem gesamten Prozess besteht. „Die Stadt hat kein zusätzliches Geld, um die doch umfassende und grundlegende Reform zu finanzieren“, erklärt der Stadtsprecher. Aufgrund der Haushaltslöcher seien die finanziellen Möglichkeiten nun mal sehr eingeschränkt. Mit möglichst wenig Geld müssten die Kommune die erforderlichen Veränderungen bezahlen. Andererseits habe man aber nun mal den Willen, dem Trend der Zeit zu entsprechen, und möchte bei der Digitalisierung nicht hinterherhinken – nicht zuletzt dem Bürger zuliebe.

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