Bundestag

Neues Gesetz: Müntefering sieht Chancen für Arbeitslose

Der Bundestag hat das sogenannte Teilhabechancengesetz beschlossen. Auch Langzeitarbeitslose in Herne würden davon profitieren, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering.

Der Bundestag hat das sogenannte Teilhabechancengesetz beschlossen. Auch Langzeitarbeitslose in Herne würden davon profitieren, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering.

Foto: Martin Möller

herne.   Der Bundestag hat ein neues Gesetz zur Förderung von Langzeitarbeitslosen beschlossen. Für Herne eröffne dies Chancen, so die SPD.

„Unser jahrelanger Einsatz hat sich gelohnt.“ So kommentiert die Herner SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering das am Donnerstag vom Bundestag beschlossene Teilhabechancengesetz.

Das Gesetz eröffne Langzeitarbeitslosen auf dem regulärem und dem sozialen Arbeitsmarkt neue Chancen, berichtet Müntefering. Das sei für das Ruhrgebiet und insbesondere auch für Städte wie Herne eine „hervorragende Nachricht“. Mit einem echten sozialen Arbeitsmarkt, für den der Bund nun vier Milliarden Euro in die Hand nehmen werde, baue man vielen Menschen eine Brücke zurück in Beschäftigung. Erstmalig werde ein Regelinstrument zur dauerhaften Integration von Langzeitarbeitslosen geschaffen.

Tariflohn durchgesetzt

Anfang der Woche seien an der Gesetzesvorlage auch auf Initiative der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet noch wichtige Teile verändert worden, durch die die Gruppe der potenziellen Teilnehmer erweitert worden sei. So sei die Mindestdauer von sieben Jahren Hartz-IV-Bezug auf sechs Jahre gesenkt worden; Erwerbslose mit Schwerbehinderung und Eltern von minderjährigen Kindern erfüllten bereits nach fünf Jahren die Kriterien.

Und: Die SPD habe gegen CDU/CSU den Tariflohn für Teilnehmer durchgesetzt, „was besonders wichtig ist“, so Müntefering. Das sei auch bei einem Sondergespräch in Berlin mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Leitern der Jobcenter und Arbeitsagenturen aus dem Ruhrgebiet deutlich geworden.

Lob von der SPD-Ratsfraktion

Auch die Herner SPD-Ratsfraktion, die im Vorfeld Korrekturen am Gesetz hatte, lobt den Bundestagsbeschluss: „Wir sind sehr zufrieden mit dem Ergebnis“, sagt Volker Bleck, SPD-Stadtverordneter und Vorsitzender des Sozialausschusses. Das sei „ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung“ - auch wenn die SPD unter anderem eine Mindestdauer beim Hartz-IV-Bezug von vier Jahren gefordert habe. Diese Forderung hatte auch Hernes Jobcenter-Chef Karl Weiß gestellt.

Die SPD war auf Basis des ersten Gesetzentwurfs davon ausgegangen, dass in Herne rund 60 neue Stellen geschaffen werden könnten. Doch auch das wäre angesichts der Arbeitsmarktsituation nicht genug, so die Botschaft der Ratsfraktion.

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