Parteitag

Nach Wahlschlappe: SPD Herne will stärker auf Bürger zugehen

Blick auf die Basis: die Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering und Michael Groß beim Parteitag im Volkshaus Röhlinghausen.

Foto: Fischer

Blick auf die Basis: die Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering und Michael Groß beim Parteitag im Volkshaus Röhlinghausen. Foto: Fischer

herne.   Weiter so? Das soll es nach den krachenden Wahlniederlagen in Bund und Land für die Herner SPD nicht geben. Und das wollen die Genossen ändern.

Was nun, SPD? Mit dieser Frage haben sich die Sozialdemokraten am Montagabend beim Parteitag im Volkshaus Röhlinghausen auseinandergesetzt – und auch erste Antworten gegeben. Ein zentraler Punkt: Die Partei will sich in Herne weiter öffnen und noch stärker auf Bürger zugehen.

Die Situation

„Wir haben Ergebnisse erzielt, die wir nicht angestrebt haben.“ So umschrieb SPD-Chef Alexander Vogt auf dem Parteitag das Abschneiden bei den jüngsten Wahlen. In Zahlen: Bei der Landtagswahl im Mai 2017 verlor die SPD in Herne bei den Zweitstimmen 9,3 Prozentpunkte (Land: 7,9), bei der Bundestagswahl am 24. September 6,1 Prozent (Bund: 5,2). Die SPD müsse sich deshalb – trotz der nach wie vor unangefochtenen Siege der Direktkandidaten – Gedanken darüber machen, wie sie sich aufstellen müsse, um bei der Europawahl 2019 und der Kommunalwahl 2020 bessere Ergebnisse zu erzielen, so Vogt.

Die Vorschläge

„Wir gehen zu den Menschen“, so Partei-Vize Hendrik Bollmann. Dieser unter anderem durch die „Thekengespräche“ (wir berichteten) eingeschlagene Kurs solle konsequent fortgesetzt werden - zum Beispiel durch Besuche im Fußballzentrum und im Friseursalon. Darüber hinaus sollen eine Zukunftswerkstatt und Stadtteilforen eingeführt werden. Diese Foren würden zunächst für Röhlinghausen, Bickern, Horsthausen und Holsterhausen geplant - also dort, wo die AfD-Ergebnisse besonders gut gewesen seien. Und auch die vom Unterbezirk vor drei Jahren ins Leben gerufene „Kommunalakademie“ soll sich öffnen: Dort sollen nicht nur wie bisher ausschließlich Genossen, sondern auch parteilose Bürger für eine aktive Beteiligung in der Kommunalpolitik fit gemacht werden. Es handele sich um einen offenen Prozess, betonte Bollmann. Weitere Aktivitäten und Vorschläge seien erwünscht. Auch das im Oktober erstmals durchgeführte Mitgliederforum sei ein Schritt in die richtige Richtung, sagte SPD-Chef Vogt. Bei diesem neuen Format habe ein intensiver Austausch mit (Neu-)Mitgliedern stattgefunden.

Die Aussprache

Der Genosse Heinz Letat forderte, die SPD müsse in Herne stärker als bisher die „Kümmerer“-Rolle übernehmen – so wie zuletzt der Bezirksverordnete Willi Hesse beim Thema Nahversorgung in Herne-Süd (wir berichteten). „In manchen Stadtteilen sind wir nicht präsent“, so Letat. In weiteren Wortbeiträgen ging es eher um landes- und vor allem bundespolitische Themen, die zuvor auch der Parteitags-Gast Michael Groß, Sprecher der SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Ruhrgebiet, angesprochen hatte. Der frühere SPD-Arbeitnehmer-Chef Heinz-Jürgen Steinbach warf der Partei vor, dass Spitzenkandidat Martin Schulz „wie eine heiße Kartoffel fallen gelassen wurde“. Die Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering wies dies zumindest für Herne zurück. Zum künftigen bundespolitischen Kurs sagte sie: „Wir müssen uns verändern.“ Sie forderte für die SPD in Anspielung auf die Agenda 2010 eine „Agenda 2030“: „Diese darf diesmal aber nicht im Kanzleramt erstellt werden, sondern von der Partei und den Mitgliedern.“

Der politische Gegner

Trotz der Nabelschau blieb noch Zeit für Attacken auf den politischen Gegner in Land und Bund. Zu den Jamaika-Sondierungen sagte Müntefering: „Die Grünen werden umfallen, die FDP ist im Liegen geboren.“ Angela Merkel bezeichnete sie als „Königin des faulen Kompromisses“. Der Landtagsabgeordnete Alexander Vogt betonte, dass CDU und FDP vor der NRW-Wahl vieles versprochen hätten: „Das zählt jetzt alles nicht mehr.“ Die Behauptung, dass Schwarz-Gelb „nichts kaputt mache“, sei jedoch falsch: Er sei sich sicher, dass die FDP den Abbau von Arbeitnehmer- und Mieterrechten durchsetzen werde.

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