Rückblick

Herner Rat: Von Premieren, Possen und Betonmehrheiten

47 Sitzungen des Herner Rates fanden seit der Konstituierung im Juni 2014 statt.

47 Sitzungen des Herner Rates fanden seit der Konstituierung im Juni 2014 statt.

Foto: Frank Dieper / Stadt Herne

Herne.  Es gab: zwei Oberbürgermeister, eine tierische Posse, eine Premiere - und einiges mehr: Schlaglichter auf die 47 Sitzungen des Herner Rates.

Im Juni 2014 konstituierte sich nach der Kommunalwahl der neue Herner Rat der Stadt, am Dienstag, 27. Oktober 2020, findet die 48. und letzte Sitzung statt. Einige Höhe- und Tiefpunkte der vergangenen Jahre.

24. Juni 2014. Die neue rot-schwarze Betonmehrheit steht: Erich Leichner (SPD) und Andrea Oehler (CDU) werden zu Bürgermeistern gewählt. Der Kandidat der Opposition - Thomas Bloch (FDP) - hat keine Chance. Die zweiköpfige AfD-Ratsgruppe kann die Spaltung noch vor der ersten Sitzung gerade noch verhindern.

19. Mai 2015. Rot-Schwarz schafft ein neues Dezernat für Recht, Feuerwehr und Bürgerdienste, damit die CDU im Verwaltungsvorstand vertreten ist. Die Opposition tobt, doch Frank Burbulla (CDU) wird gewählt. Durch die Neuordnung wird das Umweltamt aufgelöst bzw. kommt unter die Knute der Stadtplanung.

30. September 2015. OB Horst Schiereck wird mit Blumen, Likör und warmen Worten verabschiedet - auch wenn es ihm insbesondere in der SPD viele übel nehmen, dass er nicht bereits zur Kommunalwahl 2014 zurückgetreten ist.

28. November 2017. Der Rat beschließt den Haushalt für 2018, der sich später als historisch erweisen wird: Nach Jahrzehnten schreibt Herne Ende 2018 erstmals wieder schwarze Zahlen. Möglich machen dies vor allem der NRW-Stärkungspakt … und die Bürger: Die Grundsteuer wird mal wieder erhöht.

12. Dezember 2017. Am Ende ist es nur eine tierische Posse: Der Rat verhindert die von der Stadt vorgeschlagene Verfünffachung (!) der Steuern für sogenannte Kampfhunde.

13. März 2018. Die SPD-Fraktion stellt sich ausnahmsweise mal gegen ihren OB Frank Dudda und stimmt (im federführenden Immobilienausschuss) für den Cranger Weihnachtszauber.

18. September 2019. Der Rat ruft für Herne den „Klimanotstand“ aus. Nicht der einzige Beschluss mit Symbolcharakter: Gefühlt elf Mal fordert die Herner Politik in dieser Ratsperiode Land und Bund zur Entfristung der Schulsozialarbeiterstellen auf (die nun auch kommen wird).

27. Oktober 2020. Die auslaufende Ratsperiode in Zahlen: Sieben der insgesamt 60 gewählten Stadtverordneten sind vorzeitig ausgeschieden. Die Politik befasst sich seit 2014 mit 1265 Tagesordnungspunkten. Und: Eine durchschnittliche Ratssitzung dauerte genau 130 Minuten - die längste fand mit 3:36 Stunden im November 2016 statt, die kürzeste mit 0:35 Stunden im Dezember 2019. l

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