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Herner AfD-Spitze vom AfD-Landesvorstand entmachtet

Armin Wolf - hier als Bundestagskandidat mit Löwe vor dem Herner Rathaus - spricht von einer „Intrige“ des Landesvorstands.

Armin Wolf - hier als Bundestagskandidat mit Löwe vor dem Herner Rathaus - spricht von einer „Intrige“ des Landesvorstands.

Foto: Jürgen Theobald (theo) / FUNKE Foto Services

Herne.  Paukenschlag in der AfD: Der Landesvorstand hat die Herner Parteispitze um Armin Wolf entmachtet. Das wird dem Herner Kreisverband vorgeworfen.

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Der AfD-Landesvorstand hat den Herner AfD-Vorstand des Amtes enthoben. Das bestätigte ein Sprecher der NRW-AfD der WAZ am Dienstag. Der Herner AfD-Spitze wird ein „fortgesetzter schwerwiegender Verstoß“ gegen die Ordnung der Partei vorgeworfen. Der AfD-Kreisvorstand weist dies zurück und spricht von einer Intrige.

Die Herner AfD-Parteispitze habe „vorsätzlich und beharrlich“ ihre Pflicht verletzt und Mitgliederrechte missachtet, heißt es in einem der WAZ vorliegenden Brief des Landesvorstands an alle Herner AfDler. 13 von 41 Mitgliedern des Kreisverbandes seien demnach von diesem Verstoß gegen die Parteisatzung betroffen.

Vorwurf: Willkürliche Behinderung von Mitgliedern

Die Beteiligung dieser Mitglieder sei vom Kreisvorstand nicht gefördert, sondern „willkürlich“ behindert worden. „Die betroffenen Mitglieder erhielten vom Kreisverband kontinuierlich keine Informationen über dessen Tätigkeit und Veranstaltungen, wurden von der Teilnahme und der Mitwirkung in der Partei somit ausgeschlossen“, so stellt die NRW-AfD fest.

Der Landesvorstand habe sich zunächst bemüht, auf den bisherigen Kreisvorstand einzuwirken, um diesen Zuständen abzuhelfen, „jedoch leider ohne Erfolg“. Zur Wahrung der Ordnung der Partei bliebe deshalb nur noch die Amtsenthebung. Sie hätten diese Maßnahme ergriffen, um allen Mitgliedern eine demokratische Teilhabe im Kreisverband Herne zukünftig zu ermöglichen.

Herner AfD-Chef spricht von einer Intrige

Wie geht es weiter? Der AfD-Bezirksverband Arnsberg werde nun als nächsthöhere Parteiebene zu einem Kreisparteitag einladen, bei dem ein neuer Vorstand gewählt werden solle, so der Landesvorstand.

AfD-Sprecher Armin Wolf erkennt die Entscheidung nicht an. „Wir betrachten das als nicht rechtswirksam“, schreibt er in einer Stellungnahme an die WAZ. Es handele sich um den „Ausfluss einer Intrige gegen uns im zerstrittenen AfD-NRW Landesverband“, so Wolf. Sie hätten bereits den AfD-Bundesverband eingeschaltet. Der Vorwurf, sie hätten 13 Mitglieder nicht eingebunden, sei falsch und nur ein Vorwand. Wolf: „Wir werden rechtliche Schritte einleiten.“

Kritikerin begrüßt die Entwicklung

Die Enthebung des überwiegend einstimmig gewählten achtköpfigen Gesamtvorstandes stelle „eine erhebliche Verletzung des innerparteilichen Demokratieprinzips dar“. Hintergrund sei der Versuch einer „feindlichen Übernahme durch satzungswidrige Aufnahmen aus einem bestimmten Umfeld durch unzuständige Personen des Landesverbands“. Dagegen werde sich der AfD-Vorstand wehren, um zu verhindern, „dass unser Kreisverband mit Extremisten unterwandert wird“.

Die internen Auseinandersetzungen im AfD-Kreisverband sind nicht neu. AfD-Mitglied Beate Fiedler, die zeitweise dem erweiterten Kreisvorstand angehörte hatte, warf Parteichef Armin Wolf im vergangenen Jahr öffentlich „diktatorische Züge“ vor.

„Ich bin froh, dass sich der Landesvorstand der Sache angenommen hat“, erklärt Beate Fiedler am Dienstag auf Anfrage. Mehr will die Hernerin, die dem AfD-Bezirksvorstand Arnsberg angehört, mit Rücksicht auf das laufende Verfahren nicht sagen.

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