Bundesparteitag

Große Koalition in Berlin treibt Hernes SPD-Basis um

Die SPD geht in die Opposition! Diese Botschaft von Parteichef Martin Schulz vernahm die Herner SPD am Wahlabend in den Flottmann-Hallen. Nun werden die Karten neu gemischt.

Foto: Ralph Bodemer

Die SPD geht in die Opposition! Diese Botschaft von Parteichef Martin Schulz vernahm die Herner SPD am Wahlabend in den Flottmann-Hallen. Nun werden die Karten neu gemischt. Foto: Ralph Bodemer

Herne.   Was will die SPD-Basis in Herne: GroKo, Minderheitsregierung oder Neuwahlen? Die WAZ hat sich vor dem Bundesparteitag umgehört.

Was nun, SPD? Die künftige Rolle der Partei und die GroKo-Frage treibt die Sozialdemokraten um. Ab heute soll bei einem dreitägigen Bundesparteitag in Berlin zunächst die Frage beantwortet werden, ob die SPD in Sondierungsgespräche mit der Union eintreten soll. Die WAZ hat an der Herner Basis ein Stimmungsbild eingeholt.

Der Partei-Vize

Hendrik Bollmann

Hendrik Bollmann, Vize der SPD in Herne und Ortsvereins-Chef in Röhlinghausen, steht einer Großen Koalition „eher skeptisch“ gegenüber. Seine Partei sei aus früheren GroKos nicht als Gewinner herausgegangen. Er habe aber nicht nur das Wohl der SPD im Blick, sondern auch das Wohl der Demokratie und des Staates, sagt der 35-Jährige. Eine Große Koalition würde die Ränder weiter stärken, so seine Befürchtung. In der Verantwortung sehe er nun nicht die SPD, sondern vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel. Eine Minderheitsregierung könne er sich durchaus vorstellen, so Bollmann.

Die Ortsvereinsvorsitzende

In Eickel werde sehr kontrovers über die Neuauflage einer Großen Koalition diskutiert, sagt Ortsvereinsvorsitzende Elisabeth Majchrzak-Frenzel. „Viele sind hin- und hergerissen zwischen Verantwortungsbewusstsein einerseits und andererseits der Sorge, dass eine weitere GroKo die SPD kaputt macht.“ Sie habe aber den Eindruck, dass viele eher keine neue Große Koalition wollten – wie sie selbst auch. „Ich habe Angst um die Partei“, gibt offen zu. Und: „Wenn die SPD im Bundestag nicht die Oppositionsführerin ist, ist es die AfD, mit allem, was sich damit verbindet. Das darf doch nicht sein.“ Zu einer Demokratie gehöre es auch, Verantwortung zu übernehmen, indem man in die Opposition gehe. Sie sei dafür, es mit einer Minderheitsregierung auszuprobieren, bevor man womöglich Neuwahlen ausrufe. „Neuwahlen wollen ganz viele nicht, mit denen ich gesprochen habe“, so Majchrzak-Frenzel.

Der Juso-Chef

Im Bund sind die Jusos die größten Gegner einer Großen Koalition. In Herne hört sich dies etwas moderater an. „Die SPD sollte sich Sondierungsgesprächen nicht verschließen“, sagt Hernes Juso-Chef Pierre Golz. Es dürfe aber nicht der Eindruck entstehen, dass alles von der SPD abhänge. Den Auftrag zur Regierungsbildung habe die CDU als stärkste Partei erhalten. Deutschland und Europa stünden auf allen Ebenen vor großen Herausforderungen. Dafür brauche man eine verlässliche Politik. Die SPD sollte deshalb „unbedingt Gestaltungswillen im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beweisen“. Eine Neuwahl lehnt Golz ab. Und: Martin Schulz sei auch weiterhin der Richtige, um den Neuordnungsprozess der SPD zu steuern und zu gestalten.

Der Stadtverordnete

Nach der Bundestagswahl im September sei er noch strikt gegen eine Große Koalition gewesen, sagt Thomas Spengler, SPD-Ratsherr in Herne und Vorsitzender des Ortsvereins Pantringshof. Nun sage er angesichts der politische Gemengelage aber Ja dazu: „Mit einer Minderheitsregierung kommen wir nicht weiter.“ In Koalitionsgesprächen sollte die SPD nun „den Elfmeter nutzen“, den die Partei von Agrarminister Christian Schmidt geschenkt bekommen habe, sprich: möglichst viele eigene Forderungen durchsetzen.

Und das sagt CDU-Chef Timon Radicke

Und was sagt die Union? CDU-Kreisvorsitzender Timon Radicke setzt auf eine GroKo: „Wir brauchen eine stabile Regierung, die international verhandeln kann.“ Das sei mit einer Minderheitsregierung nicht möglich.

Von der SPD erwartet Radicke, dass sie Verantwortung zeige für Deutschland. Das sei wichtiger als die Rücksichtnahme auf Befindlichkeiten einzelner Genossen, ja die Befindlichkeiten ihres Bundesvorsitzenden.

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