Bürger-Antrag

Forderung: In Herne soll der Klimanotstand ausgerufen werden

Um stärker gegen den Klimawandel vorzugehen, können Kommunen den Klimanotstand ausrufen. Die Stadt Konstanz hat das bereits getan.

Um stärker gegen den Klimawandel vorzugehen, können Kommunen den Klimanotstand ausrufen. Die Stadt Konstanz hat das bereits getan.

Foto: dpa / Markus Scholz

Herne.   In Herne soll der Klimanotstand ausgerufen werden. Das fordert ein Bürger, der einen Antrag an die Politik gestellt hat. Das steckt dahinter.

Die Stadt Herne soll die Erklärung des Klimanotstands beschließen. Das fordert der Bürger Kay Thörmer und hat einen entsprechenden Antrag beim Bürgerbeauftragten Jürgen Scharmacher gestellt. Die Politik soll am Mittwoch, 22. Mai, 16 Uhr (Rathaus Herne, Ratssaal) im Ausschuss für Bürgereingaben über den Antrag abstimmen.

Zum Hintergrund: Die Erklärung des Klimanotstands ist ein Beschluss von Parlamenten und Verwaltungen, mit dem sie feststellen, dass es eine globale Erwärmung gibt und dass bisherigen Maßnahmen nicht ausreichen, um sie zu begrenzen. Mit dem entsprechenden Beschluss wird etwa eine Stadtverwaltung beauftragt, neue Maßnahmen einzuleiten, um den Klimawandel aufzuhalten.

Stadt verweist auf ihr Engagement

Als erste deutsche Stadt rief Konstanz Anfang Mai den Klimanotstand aus – auf Anregung der lokalen Fridays for Future-Bewegung. Danach werden alle Entscheidungen der Stadt unter einen Klimavorbehalt gestellt. Neben Konstanz gibt es in weiteren deutschen Städten Pläne, den Klimanotstand zu erklären.

Nun soll auch Herne folgen. Er habe „als besorgter Bürger“ einen entsprechenden Antrag gestellt, teilt der Bürger Kay Thörmer mit. Er engagiert sich auch in der Bürgerinitiative Stadtwald Herne. Sie will die Brache General Blumenthal in einen „Stadtwald“ verwandeln, um die Lebensqualität zu erhöhen und das Klima zu verbessern.

Im Vorfeld der Sitzung für Bürgereingaben verweist die Stadt in einer Vorlage auf ihr Engagement gegen Treibhausgase und gegen die Folgen des Klimawandels. So beinhalte das „Integrierte Klimaschutzkonzept“ unter anderem den Masterplan Klimafreundliche Mobilität, das Konzept Innovation Herne-Mitte und das Klimaanpassungskonzept.

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