Politik

Corona in Herne: Zwei Ausschüsse tagen, zwei wurden abgesagt

Der Ausschuss für Kinder-Jugend-Familie soll am Dienstag in der Sodinger Akademie Mont-Cenis über die Bühne gehen. Der Bürgersaal - hier bei einer Tagung städtischer Führungskräfte mit OB Frank Dudda (re.) - bietet genug Raum, um den erforderlichen Sicherheitsabstand einzuhalten.

Der Ausschuss für Kinder-Jugend-Familie soll am Dienstag in der Sodinger Akademie Mont-Cenis über die Bühne gehen. Der Bürgersaal - hier bei einer Tagung städtischer Führungskräfte mit OB Frank Dudda (re.) - bietet genug Raum, um den erforderlichen Sicherheitsabstand einzuhalten.

Foto: Thomas Schmidt / Stadt Herne

Herne  Nur unaufschiebbare politische Sitzungen sollen in Coronazeiten noch stattfinden. Welche Ausschüsse in Herne tagen und welche abgesagt wurden.

Die Politik wird bis zu den am 6. April beginnenden Osterferien doch noch zweimal öffentlich tagen: Das hat die Stadt nach Prüfung der Landesvorgaben und in Absprache mit den Herner Ratsfraktionen entschieden.

Der Ausschuss Kinder-Jugend-Familie soll am Dienstag, 31. März, im Bürgersaal der Akademie Mont-Cenis tagen. Die Mitglieder des Schulausschusses treffen sich Stand heute am Donnerstag, 2. April, im Ratssaal. Beginn der öffentlichen Sitzungen ist jeweils um 16 Uhr. Beide Säle bieten die räumlichen Voraussetzungen, den erforderlichen Sicherheitsabstand einzuhalten. Der Planungsausschuss am 31. März fällt dagegen aus. Auch die Ratssitzung in dieser Woche wurde bekanntlich gestrichen. Schon jetzt abgesagt wurde zudem die Sitzung des Umweltausschusses am 22. April.

Entscheidung über zwei Kitas

"Die politischen Gremien treffen sich derzeit nur, wenn es unbedingt nötig ist", erklärt die Stadt. Damit bleibe Herne handlungsfähig und vermeide gleichzeitig Infektionen. Im Ausschuss Kinder-Jugend-Familie sollen Grundsatzentscheidungen für den Bau neuer Kitas an der Franzstraße in Wanne und an der Hofstraße in Röhlinghausen fallen.

Einen vollständigen Stillstand des politischen Lebens könne und dürfe es nicht geben, betont die Stadt. Und: Verwaltung und Politik seien in ständigem Austausch, so dass wichtige Entscheidungen auch weiterhin getroffen werden könnten. Für die Linke ist der städtische Kurs trotzdem nicht die Ideallösung: Die Ratsfraktion hält an ihrem Vorschlag fest, den Haupt- und Personalausschuss in Coronazeiten grundsätzlich zum alleinigen Entscheidungsgremium in Herne zu bestimmen.

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