Kommunalpolitik

Heiligenhauser WAHL-Fraktion will nachhaltigere Politik

Claudia van Lienden, Stefan Okon und Nils Jasper (v.l.) sind die drei Ratsmitglieder der WAHL für die nächste Ratsperiode. Sie bemängeln unter anderem, dass am Forum Hitzbleck keine Möglichkeiten zur Fahrradabstellung eingeplant wurde.

Claudia van Lienden, Stefan Okon und Nils Jasper (v.l.) sind die drei Ratsmitglieder der WAHL für die nächste Ratsperiode. Sie bemängeln unter anderem, dass am Forum Hitzbleck keine Möglichkeiten zur Fahrradabstellung eingeplant wurde.

Foto: Uwe Möller / FUNKE Foto Services

Tiny Houses auf ehemaligen Spielflächen? Das kann sich die Heiligenhauser WAHL-Fraktion gut vorstellen. Das sind ihre Pläne nach der Wahl.

Während Rat und Ausschüsse zwischen den Wahlperioden derzeit ruhen, bereiten sich die Fraktionen nach der Kommunalwahl nun auf die kommende Ratsperiode vor. Bevor es wieder los geht mit der politischen Arbeit wollen wir wissen: Was sagen die Fraktionen zum Ergebnis der Wahl, wie stellen sie sich auf und was sind die Ziele für die nächsten fünf Jahre? Den Auftakt macht die WAHL-Fraktion: WAZ-Redakteurin Katrin Schmidt sprach mit Stefan Okon, der bislang die Fraktion führte.

Herr Okon, wie lief die Wahl aus Sicht der WAHL?

Stefan Okon: Wir sind eigentlich sehr zufrieden. 2014 hatten wir 11,6 Prozent, nun 9,4. Zehn Prozent war auch das, was ich mir erhofft hatte. Wir wussten, dass es durch den allgemeinen Bundestrend schwierig sein wird, sich insbesondere gegen die Grünen zu behaupten, aber ich glaube, das ist uns gut gelungen. Wir haben eine Stammwählerschaft, die unsere Art von Politik unterstützt.

Was zeichnet die WAHL aus?

Wir sind vor allem sozialpolitisch aufgestellt, was uns von anderen Wählergemeinschaften auch oft unterscheidet, die aus der konservativen Richtung entstanden sind. Und natürlich ist Klimaschutz und Nachhaltigkeit für uns sehr wichtig.

Nach den Wahlergebnissen könnten Sie ja auch im Rat das Zünglein an der Waage sein und eine Koalition bilden. Wäre das denkbar?

Wir haben kein Machtinteresse, das haben wir nie gehabt und immer betont, dass wir Politik für Inhalte machen. Es ist schön, wenn es Überschneidungen bei Themen gibt, wo man weiß, bei dem ein oder anderen Thema könnte was gemeinsam gehen. Klimaschutz haben ja jetzt scheinbar alle auf der Agenda, anders als früher, als es quasi unser Alleinstellungsmerkmal war. Wir freuen uns, wenn sich andere Fraktionen unserer Meinung anschließen, was sie in den letzten Jahren ja auch öfters gemacht haben – und wenn wir inhaltlich anderen Fraktionen zustimmen können, dann machen wir das natürlich auch.

Die CDU haben Sie vor der Wahl noch einmal scharf kritisiert. Da ging es um die Thematisierung einer Sache, die eigentlich im nicht-öffentlichen Teil einer Sitzung besprochen wurde.

Es ist andauernd so, dass wir als Fraktionen Informationen erhalten, die wir noch nicht nach außen kommunizieren sollen. Doch bei der CDU ist es öfter der Fall, dass solche Infos dann überall Thema sind. Da pack’ ich mir an den Kopf. Ich habe aber auch den Bürgermeister gebeten, etwas dazu zu sagen, denn schließlich hat er der Grünen-Fraktion in der Vergangenheit sogar mit rechtlichen Schritten gedroht. Bei der CDU hieß es dann nur, sie müsse wissen, was sie tut. Das finde ich schon enttäuschend.

Wenn Sie auf die letzten sechs Jahre zurückblicken, was hat ihre Fraktion am meisten erreicht?

Einiges, würde ich sagen. Unter anderem im Haushalt, wir haben den multifunktionalen Sportplatz schon lange gefordert und im Haushalt verabschiedet, bei uns dauert es komischerweise auch oftmals länger, bis die Verwaltung ans Arbeiten kommt als bei anderen Fraktionen, wo man doch mal eben schnell eine Entscheidung treffen kann, aber gut. Wir haben die Hundewiese durchgesetzt, die es zwar immer noch nicht gibt, aber immerhin auf einem guten Weg ist. Wir haben den Jugendrat gestärkt, eine Akustikdecke für den Club durchsetzen können und noch viele weitere Klima- und ökologische Themen auf die Agenda gesetzt. Aber die sind bei unserer Verwaltung schwer durchzukriegen, da kämpft man leider oft gegen Windmühlen.

Was sind ihre Ziele für die nächsten fünf Jahre?

Für die Jugend muss einiges passieren. Sie muss mehr eingebunden werden beim Thema Kultur zum Beispiel, aber wir brauchen auch mehr Angebote in Freizeit und Sport.

Beim Thema Klimaschutz brauchen wir eine ökologische Erneuerung bei der Stadt und den städtischen Gebäuden. Ich bin sehr gespannt auf die Entwicklung des Innovationsparks und ob er wirklich so innovativ wird. Da sollte man nicht schnell versuchen, alles voll zu kriegen, sondern sich Zeit lassen für was Ordentliches. An der Alfred-Nobel-Straße ist das Fahrrad nicht mit eingeplant, was wir nicht nachvollziehen können.

Wir wollen keine weitere Bebauung von Grünflächen, zum Beispiel nicht in dem Bereich zwischen Hetterscheidt und der Heide.

Der ÖPNV muss deutlich verbessert werden, da muss es auch kurzfristige Lösungen geben wie eine höhere Taktung der Busse, und auch das Fahrrad muss mehr eingeplant werden. Ich frage mich, warum beim neuen Hitzbleck-Forum Abstellplätze oder Boxen noch nicht eingeplant sind. Wenn jemand seine Einkäufe kurz abstellen und dann nochmal in die Stadt gehen möchte, geht das in der Innenstadt einfach nicht. Und das, obwohl immer mehr Menschen aufs Rad umsteigen und auch viele Lastenräder unterwegs sind.

Und beim Thema Wohnen wollen wir auch Alternativen. Wir möchten, dass städtische Grundstücke dafür genutzt werden, Tiny Houses anzubieten, denn bei immer knapper werdendem Wohnraum müssen Alternativen her. Hier gibt es tolle, moderne kleiner Häuser, die immer mehr Anklang finden, weil sie günstig Eigentum für Jung und Alt bieten. Ehemalige Spielplatzflächen könnten zum Beispiel dafür genutzt werden. Wir finden auch nicht, dass Heiligenhaus einwohnertechnisch noch wachsen muss.

Ein extrem wichtiges Thema ist die Chancengleichheit an den Grundschulen.

Wie sieht es eigentlich bei der WAHL innerparteilich aus? Gibt es so etwas wie einen Stammtisch?

Wir führen immer öffentliche Fraktionssitzungen durch, zu denen alle Interessierten dazu kommen können. Denn wir investieren die meiste Arbeit eben in die Fraktion, wir haben keine Kapazitäten für Ausflüge oder sonstige Veranstaltungen, wie sie andere Parteien anbieten. Die meisten Leute bei uns sind bereits seit der Gründung dabei, aber wir freuen uns auch über viele neue Gesichter. Ich freue mich auch, dass unsere Mannschaft zur Wahl so breit aufgestellt war: von jung bis alt, männlich und weiblich, das ist doch klasse.

Weitere Informationen

Die Wahlalternative Heiligenhauser Liste (WAHL) stellte bislang vier Ratsmitglieder. Nun sind es nur noch drei mit Stefan Okon, Nils Jasper und Claudia van Lienden.

Karlheinz Sult ist als Ratsmitglied ausgeschieden. Als sachkundige Bürger werden natürlich weitere Personen benannt. Weitere Infos unter www.wahl-heiligenhaus.de

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