Bundespolitik

Ralf Brauksiepe ist jetzt Anwalt aller Patienten

Vom Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium zum Patientenbeauftragten der Bundesregierung: Ralf Brauksiepe.Foto:Volker Speckenwirth

Foto: Volker Speckenwirth

Vom Parlamentarischen Staatssekretär im Verteidigungsministerium zum Patientenbeauftragten der Bundesregierung: Ralf Brauksiepe.Foto:Volker Speckenwirth Foto: Volker Speckenwirth

Hattingen/Witten.  Der Hattinger Ralf Brauksiepe (CDU) hat eine neue Aufgabe in der Regierung. Im WAZ-Gespräch blickt er auch auf sein Ende als Staatssekretär.

„Jetzt geht es mir wieder besser“, sagt Ralf Brauksiepe mit Blick auf seine neue Aufgabe als Patientenbeauftragter der Bundesregierung, aber auch im Rückblick auf die vergangenen vier Wochen – denn dass der 51 Jahre alte Hattinger sein Amt als Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium verloren hat, bezeichnet er als „schweren Rückschlag“.

„Tendenziell ging es für mich immer aufwärts“, sagt der Christ­demokrat beim Gespräch in der WAZ-Redaktion. „Das war nun eine neue Erfahrung, die nicht schön, die enttäuschend war.“

Rückstand von 25 auf 3,7 Prozent verringert

Okay, schon vor 35 Jahren sei er nicht in den Vorstand der Jungen Union Niederwenigern gewählt worden, erzählt er, „aber damals bin ich ohne Amt in die Sitzung rein- und ohne wieder herausgegangen – ich habe nichts verloren“. Im Wahlkreis hat er seinen Rückstand auf den jeweiligen sozialdemokratischen Gewinner von rund 25 Prozent im Jahr 1998 auf zuletzt 3,7 Prozent verringert.

Gerne hätte er im Verteidigungsministerium weitergemacht, „denn wir haben in einer schwierigen Zeit erfolgreiche Arbeit geleistet“. Internationale Militärpolitik gehörte dabei zu seinen Aufgaben, Rüstungsausgaben in Höhe von zuletzt 31 Milliarden Euro politisch auf den Weg zu bringen und die Zusammenarbeit mit dem Auswär­tigen Ausschuss. „Die Kanzlerin persönlich hat mich informiert, dass es nicht weitergeht, aber auch, dass es nicht an meiner Arbeit lag“, berichtet Brauksiepe.

Brauksiepe hat zwei politische Standbeine

Weiter geht es jetzt im Gesundheitsministerium von Jens Spahn. „Ich hatte immer ein außenpolitisches und ein sozialpolitisches Standbein“, erklärt der Hattinger. Bis zum Jahr 2005 war er Sprecher für Arbeit und Soziales in der CDU-Fraktion, anschließend Parlamentarischer Staatssekretär in eben diesen Ressorts. Seit 16 Jahren ist er Landesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Ar­beitnehmerschaft (CDA), seit 2003 auch stellvertretender Bundesvorsitzender. „Der Schwerpunkt meiner Arbeit verschiebt sich jetzt also wieder in diese Richtung.“

In den kommenden Wochen will der neue Patientenbeauftragte Ralf Brauskiepe viele Gespräche führen. „Ich möchte ein Gefühl dafür bekommen, wo die Menschen die Hauptprobleme sehen. Die müssen ja nicht identisch mit dem sein, was politisch diskutiert wird.“ ­Lange Wartezeiten stünden beispielsweise nicht an erster Stelle, eher die Notfallambulanzen, sei es der hausärztliche Notdienst oder der im Krankenhaus. „Ich will hart an den tatsächlichen Problemen der Leute sein“, kündigt er an.

Was für Brauksiepe nicht in Frage kommt, ist die Zerschlagung der privaten Krankenversicherung. „Wir wollen nicht, dass es für gut Behandelte schlechter wird, sondern umgekehrt“, erklärt er. Als Anwalt aller Patienten will er sich ab sofort stark machen.

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