Stadtfinanzen

Hattingen: Kämmerer hält den Etatausgleich für möglich

Hält den Etatausgleich für möglich: Kämmerer Frank Mielke.

Hält den Etatausgleich für möglich: Kämmerer Frank Mielke.

Foto: Walter Fischer / FUNKE Foto Services

Hattingen.  Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind um 7,3 Millionen Euro eingebrochen. Dennoch hofft Hattingen auf eine „schwarze Null“ zum Jahresende.

Das Coronavirus hat die Wirtschaft im Griff. Aktuell liegt die Stadt Hattingen bei den Einnahmen aus der Gewerbesteuer um 7,3 Millionen Euro unter den Erwartungen für das laufende Jahr. „Das ist der dickste Posten bei allen Mehraufwänden und Mindererlösen, die uns die Pandemie gerade aufbürdet“, sagt Stadtkämmerer Frank Mielke.

Auf die Vorabausschüttung der Tochtergesellschaft Stadtwerke an die Stadt in Höhe von 600.000 Euro muss der Kämmerer 2020 ebenfalls verzichten. „Das klappt dieses Mal nicht“, so Mielke.

Letzte Tranche aus dem Stärkungspakt

Und auch die fest eingeplanten 500.000 Euro aus dem vorgesehenen Verkauf des städtischen Gebäudes an der Bahnhofstraße werden im laufenden Jahr nicht kassenwirksam. Da hinkt die Verwaltung zeitlich hinterher.

Auf der Habenseite notiert Frank Mielke für die Stadtkasse 870.000 Euro aus dem Stärkungspakt des Landes für finanzschwache Kommunen – nach zehn Jahren ist die letzte Tranche geflossen. Einmalig kommen auf dieser Schiene noch einmal 2,8 Millionen Euro aus Restmitteln hinzu.

„Corona-Finanzschaden“ auf 50 Jahre abschreiben

Unter dem Strich würden der Stadt nach jetzigem Stand am Jahresende rund 7,3 Millionen Euro fehlen, hat Mielke ausgerechnet – wäre da nicht der „Rettungsschirm“ des Landes. Nach den Plänen der NRW-Regierung soll die Stadt Hattingen 5,8 Millionen Euro als „Corona-Finanzschaden“ abschreiben und in den nächsten 50 Jahren zurückzahlen.

„Dann bliebe am Ende noch ein Minus von 1,5 Millionen Euro, und das könnten wir in der Tat in den Griff bekommen, wenn die sich gerade abzeichnende Stabilisierung der Wirtschaft die Gewerbesteuer wieder nach oben zieht“, hofft der Stadtkämmerer.

62 Millionen Euro Finanzrisiken sind weg

Profitiert hat die Stadtkasse von einer Entwicklung, die Frank Miele im September ins Ziel gebracht hat. Alle Verbindlichkeiten aus den Derivatgeschäften und den Anlagen in Schweizer Franken, die die Stadt aus vergangenen Jahren noch belastet haben, sind erledigt.

62 Millionen Euro Finanzrisiken hat die Kommune durch den Vergleich mit der Ersten Abwicklungsanstalt über die Swap-Geschäfte sowie die Zurückzahlung der kritischen Franken-Kredite aus den Büchern bekommen.

„Dass diese Unwägbarkeiten nun aus dem Haushalt verschwunden sind, macht mich wirklich sehr zufrieden“, kommentiert Mielke die Lage. Andere Städte hätten in vergleichbaren Situationen doppelt so viel Geld ausgeben müssen, um die Dinge vom Tisch zu bekommen.

Bei seinem Amtsantritt als Kämmerer vor fünf Jahren hatte Frank Mielke genau diese Entwicklung als Ziel für den Jahreswechsel 2020/21 formuliert.

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