Corona

Hattingen: Die Stadt will Kita-Gebühren nun doch erstatten

Die Stadt will die Kita-Gebühren für den April nun doch zurückzahlen.

Die Stadt will die Kita-Gebühren für den April nun doch zurückzahlen.

Hattingen  Die Stadt Hattingen will Elternbeiträge für Kindertagesstätten doch erstatten. Das war trotz Corona zunächst anders geplant und hat viele empört.

Die Stadt Hattingen will nun doch Elternbeiträge für die Nutzung von Kindertagesstätten für den Monat April zurückzuzahlen. "Wir sind dabei, einen Plan auszuarbeiten, wie das im Detail umgesetzt werden kann", sagte Bürgermeister Dirk Glaser am Montag auf Anfrage der WAZ.

Am Donnerstag vergangener Woche hatte die Verwaltung noch bekräftigt, auf die Zahlungen der Eltern auch in der betreuungsfreien Zeit nicht verzichten zu wollen. Allenfalls die Verpflegungskosten, die im April durch die Schließungen wegen des Coronavirus nicht anfallen, wolle man zurückzahlen.

Bürgermeister Dirk Glaser hatte die ablehnende Haltung der Stadt gegenüber der WAZ am Donnerstag vergangener Woche mit Blick auf die Rechtslage erklärt. Stadtsprecher Thomas Griesohn-Pflieger verwies darauf, dass die Kitas auch bei ausfallendem Betrieb ja weiter bezahlt werden müssten, was die Gebäude und das Personal angehe.

Bürgermeister Dirk Glaser entschuldigt sich

"Wir haben da formal korrekt gehandelt, aber nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger", sagte Glaser am Montag. "Das war falsch."

Die meisten Kommunen nicht nur im Ennepe-Ruhr-Kreis haben die Lage schon in der vergangenen Woche anders eingeschätzt und wollen die Kita-Gebühren erstatten. Entsprechend groß war in Hattingen die Empörung über das zunächst geplante Vorgehen der Stadt.

SPD stellt Dringlichkeitsantrag

Die SPD-Ratsfraktion hat Bürgermeister Glaser am Montag einen Dringlichkeitsantrag übersandt, in dem sie die Aussetzung von Betreuungsgebühren für die Eltern fordert. "Hier wird schlicht eine Leistung nicht erbracht, für die Familien Geld zahlen. In der aktuellen Situation ist es auch leider einfach nicht möglich, dass die Kinder wie gewohnt betreut werden. Wir wollen jedoch die Eltern entlasten", begründet SPD-Fraktionschef Achim Paas den Vorstoß.

Das Aussetzen der Betreuungsgebühren soll nach dem Wunsch der SPD vorerst für den April gelten. "Was danach passiert, müssen wir abwarten. Hält diese Situation länger an, müssen wir die Eltern weiter entlasten. Wichtig ist nun aber erst einmal schnelle Hilfe", erklärt Paas. Man hoffe jetzt auf die Zustimmung der restlichen Ratsfraktionen.

Glaser kündigt Dringlichkeitsentscheidung an

Der Bürgermeister ist zuversichtlich, dass es diese Zustimmung geben wird. "Wir werden das Thema im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung zeitnah erledigen", so Dirk Glaser.

Das wird dann auch Lisa und Walter Wasmuth zufriedenstellen, die einen Brief an die WAZ-Redaktion geschrieben haben. „Es ist für uns unverständlich, in diesen Zeiten Familien für nicht erbrachte Leistungen bezahlen zu lassen", schreibt das Paar.

Viele Eltern haben Angst um ihren Job

Und weiter: "Durch den Ausfall von Kitas und Schulen kommen auf die Eltern und noch mehr auf Alleinerziehende hohe Belastungen zu. Sie müssen Arbeiten koordinieren oder mit Ausfällen zurechtkommen. Von der Angst um ihren Job ganz zu schweigen."

Alle Städte um Hattingen herum hätten die Problematik erkannt und trotz ebenso schlechter Kassenlage eine richtige Entscheidung getroffen und alle Eltern finanziell entlastet, kritisiert auch Martin Wagner von der Partei "Die Partei" die ursprünglichen Pläne der Stadt.

"Alle umliegenden Kommunen erstatten das Geld"

„Wir finden diesen Schritt unverschämt und beschämend, insbesondere, wenn man als einziges Argument ins Feld führt, dass man ja schließlich von den Elternbeiträgen auch anteilig die Jahresbetriebskosten zahlen müsste, die ja weiterhin anfallen würden."

Nina Strohmann hat sich über Facebook beschwert. "Warum soll ich für nicht erbrachte Leistung zahlen", schreibt sie. "Vor allem, wenn man bedenkt, wie viele Eltern unbezahlten Urlaub nehmen müssen. Absolut unverständlich. Und alle umliegenden Kommunen erstatten das Geld."

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