Bürgeramt

Wieder Ärger über Abläufe in Gladbecker Bürgeramt

Ohne einen Termin läuft für Gladbecker (fast) nichts mehr im Bürgeramt. Fotos:FUNKE

Ohne einen Termin läuft für Gladbecker (fast) nichts mehr im Bürgeramt. Fotos:FUNKE

Gladbeck.   Arno Heidemann-Weigt beantragt die Abschaffung der Terminvergabe im Gladbecker Bürgeramt und eine Rückkehr zum Nummern-Ziehsystem.

Das alte „Nummern-Ziehsystem“ soll wieder ins Bürgeramt einziehen! Das verlangt Arno Heidemann-Weigt. Und im gleichen Zuge soll die Terminvergabe abgeschafft werden. Diese rigorose Forderung hat der 57-Jährige als Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung NRW, „Anregungen und Beschwerden“ formuliert – und sich in dieser Sache auch an die WAZ gewandt.

Verwaltung will System behalten

Um es vorweg zu nehmen: „Die Verwaltung beabsichtigt nicht, das neue Terminsystem wieder zu ändern“, sagt Rathaus-Sprecherin Christiane Schmidt. Doch Arno Heidemann-Weigt soll in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Oktober die Gelegenheit bekommen, seinen Antrag zu begründen.

Dann kommt sicherlich der Erlebnisbericht des 57-Jährigen zur Sprache. Er habe Anfang des Monats versucht, seine Stieftochter für seinen Wohnsitz anzumelden. „Laut Meldegesetz muss sich ein Bürger innerhalb von zwei Wochen ummelden.“ Dies sei faktisch unmöglich – wegen der Terminvergabe, kritisiert Arno Heidemann-Weigt. Er ärgert sich: „Termine sind auf Monate nicht verfügbar, tägliche Termine limitiert.“ Was solle jemand machen, der nicht großzügig über seine Zeit verfügen könne, fragt der frühere Versicherungskaufmann, „heute Privatier“.

Wartezeit bis September

Er berichtet der WAZ: „Seit langem war ich an diesem Tag mal wieder im Bürgeramt, sogar ziemlich früh. Um 7.45 Uhr stand da schon eine riesige Warteschlange.“ Da habe er bis etwa 8.25 Uhr gestanden – bis ein Schild aufgestellt worden sei, „dass an diesem Tag keine weiteren Termine vergeben werden“. Also sei er unverrichteter Dinge wieder nach Hause gegangen. „Neue Termine, zum Beispiel in der Onlinevergabe, sind erst ab dem 18. September verfügbar.“ Und das solle Service sein? „Da war das System früher, ohne Terminvergabe, besser“, findet er. Man habe vielleicht warten müssen, habe aber seine Anliegen erledigen können.

Christiane Schmidt bestätigt: „Ja, es richtig, dass Termine im Bürgeramt, wie in vielen anderen Städten, seit Mai nur noch nach Vereinbarung möglich sind. Ziel ist eine bessere Steuerung der Kapazitäten.“ Termine können online, telefonisch und persönlich vereinbart werden. „Derzeit beträgt die Wartezeit tatsächlich bis Mitte September“, räumt die Sprecherin der Stadtverwaltung ein.

Kein unrechtmäßiger Zustand

Aber sie sagt auch: „Möglich ist es, tagesaktuelle Termine ab 8 Uhr zu vereinbaren, die nach Personalkapazitäten freigeschaltet werden.“ Dafür müssten die Bürger nicht ins Bürgeramt kommen: Die Nachfrage sei telefonisch und online möglich.

Heidemann-Weigt fragt: „Was ist mit der Meldepflicht innerhalb zwei Wochen? Soll der Bürger sich in einem unrechtmäßigen Zustand befinden, selbst wenn es nicht geahndet wird?“ Christiane Schmidt kann beruhigen: „Die Anmeldung zum Termin, also die Terminvereinbarung, wird als Wahrung der Frist gewertet.“ Der Bürger befinde sich dann also keineswegs in einem „unrechtmäßigen Zustand“.

Heidemann-Weigt macht sich Gedanken, was ist, wenn jemand beispielsweise in den Urlaub fahren möchte und feststellt, dass sein Pass abgelaufen ist: „Termin bekommen – unmöglich! Soll ich auf den Urlaub verzichten?“ Christiane Schmidt entgegnet: „Natürlich nicht! Das ist auch noch nie vorgekommen! Bei Notfällen, die aber auch wirklich welche sein müssen und nachgewiesen werden müssen, gibt es immer einen Spontantermin.“ Die Anmeldung eines Wohnsitzes gehöre allerdings nicht dazu.

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