Ratssitzung

Stadt Gladbeck peilt für 2019 erneut ausgeglichenen Etat an

Der Kämmerer hat am Donnerstag im Rat den Entwurf für einen erneut ausgeglichenen Haushalt 2019 vorgelegt. 

Der Kämmerer hat am Donnerstag im Rat den Entwurf für einen erneut ausgeglichenen Haushalt 2019 vorgelegt. 

Foto: AWA

Gladbeck.  Gladbecks Kämmerer Bunte legt den Haushaltsentwurf vor und rechnet 2019 mit einem Mini-Plus von 200.000 Euro. Stadt plant mit 267 Millionen Euro.

Zum zweiten Mal in Folge peilt die Stadt für 2019 einen ausgeglichenen Haushalt an – das heißt: Gladbeck macht keine neuen Schulden. „Der Etatentwurf ist erneut knapp auf Kante genäht, aber das hat schon in diesem Jahr funktioniert“, machte Bürgermeister Ulrich Roland am Donnerstag bei der Etateinbringung im Stadtrat sich, der Verwaltung und der Politik Mut, die Risiken einzugehen.

Roland wies darauf hin, dass das Haushaltjahr 2018 aller Voraussicht nach mit einem kleinen Plus von 700.000 Euro enden wird. „Das zeigt“, so Roland, „dass der Stärkungspakt funktioniert – und wir haben uns nicht kaputt gespart, die Stadt steht besser da als zu Beginn der Stärkungspaktzeit 2012.“ Er verhehlte nicht, dass die Gewerbesteuer „den Haushalt 2018 gerettet hat“. Das Aufkommen falle deutlich höher aus als geplant: mehr als 31 Millionen Euro werden es sein, 26 Millionen waren eingeplant. Roland, aber auch Kämmerer Thorsten Bunte rechnen – dank der guten Konjunktur – mit einem ähnlichen Aufkommen im kommenden Jahr.

Kämmerer: Der Etatentwurf ist von Optimismus getragen

Die Stadt plant, erläuterte Kämmerer Bunte, für das nächste Jahr mit einem Etatvolumen von 267 Millionen Euro, das sind 4,3 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Erwartet wird am Ende ein Mini-Plus von 200.000 Euro. Bunte: „Wir machen einen Spagat und nutzen alle Puffer und Spielräume aus, um bei diesem Ergebnis zu landen.“ Eigentlich, so der Kämmerer, sei der Etat defizitär. Nur durch die positive Entwicklung der Gewerbesteuer sei der Entwurf so tragbar. Für 2019 habe man, da die Konjunktur gut laufe und er von einer „guten Stimmung“ aus der Gladbecker Wirtschaft höre, eine Einnahme von 30 Millionen Euro veranschlagt (nach 26,3 Millionen als Ansatz 2018). „Unser Etatentwurf ist von Optimismus getragen!“

Bunte wies darauf hin, dass sich gegenüber 2018 für das kommende Jahr die Rahmenbedingungen deutlich verschlechtern würden. Das fange damit an, dass durch eine Änderung des Gemeindefinanzierungsgesetztes Gladbeck zwar gegenüber dem Vorjahr 1,3 Millionen Euro mehr zu erwarten habe. „Ohne die Änderungen am Gesetz wären es aber 3,7 Millionen Euro mehr.“ Der Effekt setze sich bis 2020 fort, dann würden über 5 Millionen Euro fehlen.

Die Personalkosten steigen um fast 10 Prozent auf 58,6 Millionen Euro

Auch bei den Personalkosten – nach den Sozialkosten von 75,6 Millionen Euro der größte Etatposten mit 58,6 Millionen – müsse die Stadt ein Plus von 5,5 Millionen verkraften – durch höhere Vergütungen nach der letzten Tarifvereinbarung, wegen grundsätzlich mehr Personals (aus Entwicklungen, auf die die Stadt keinen Einfluss habe – wie im Bereich Kitas oder Jobcenter).

Außerdem müssten höhere Pensionsrückstellungen gebildet werden. Auch gebe es Herausforderungen an den Etat – etwa die Digitalisierungsoffensive an Schulen. Hier investiere die Stadt mit 665.000 Euro 300.000 mehr als zunächst gedacht. Lichtblick sei die Kreisumlage, so Bunte, die erstmals seit langem sinke.

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