Ratssitzungen

Neuer Vorstoß für Live-Stream von Gladbecker Ratssitzungen

Sitzungen des Rates, wie hier im vergangenen Jahr, möchte die DSL gerne per Stream online übertragen.

Sitzungen des Rates, wie hier im vergangenen Jahr, möchte die DSL gerne per Stream online übertragen.

Foto: Oliver Mengedoht

Gladbeck.   Die DSL möchte Debatten der Ratssitzungen gerne einer breiteren Öffentlichkeit online zugänglich machen. Drei Mal wurde dies bereits abgelehnt.

2012: abgelehnt, 2014: abgelehnt, 2016: abgelehnt. Schon drei Mal hat sich die Politik dagegen ausgesprochen, Rats-Sitzungen per Live-Stream im Internet zu übertragen. Einen neuen Vorstoß macht nun die DSL-Ratsfraktion, bestehend aus FDP und Piraten.

„Der Rat der Stadt Gladbeck möge beschließen, die Übertragung der Ratssitzungen als sogenanntes Live-Streaming zeitnah einzuführen“, heißt es in dem Antrag, den die DSL für die nächste Sitzung des Rats am 4. April auf die Tagesordnung nehmen will. Berufstätige, die die Sitzung nicht besuchen könnten, hätten mit dem System die Möglichkeit, die Diskussion über Punkte, die sie interessieren, nach Feierabend noch einmal zu verfolgen.

Die Technik hat sich weiterentwickelt

Zuletzt war das Thema 2016 im Rat diskutiert und abgelehnt worden. „Im digitalen Zeitalter ist das eine Ewigkeit“, begründet Tack den neuen Versuch. Das, was es an digitaler Aufnahmetechnik inzwischen gebe, sei nicht zu vergleichen mit der Technik von vor ein paar Jahren. Auch von den Kosten her. „Die Anschaffung dürfte nicht mehr als 500 Euro kosten, hinzu kämen Kosten für die Nachbearbeitung der Aufzeichnungen“, so der FDP-Vorsitzende.

2012, als die Linke den Antrag gestellt hatte, scheiterte eine Umsetzung am Veto der CDU, die den Nutzen angesichts der Kosten bezweifelte. 2014, als die Piraten den Vorschlag machten, wurde die Einführung wegen der Kosten erneut verschoben. 2016 beschloss der Rat, zu gegebener Zeit erneut über das Thema zu beraten.

„Das was die Menschen ärgert, sind Alltagsthemen und die finden nun mal in der Kommune statt“, sagt Tack. Er wünscht sich, dass das Interesse an Kommunalpolitik wieder steigt. In anderen Städten, so die Begründung der DSL, seien Live-Streams ja bereits vorhanden. Darunter in Essen, Bottrop oder auch Bonn.

Wenig Interesse an den Rats-Sitzungen

Die SPD kündigt jedoch im WAZ-Gespräch an, den Antrag der DSL wohl ablehnen zu wollen. „Wir müssen uns zwar noch beraten“, so Fraktionschef Michael Hübner, „aber an der Haltung der SPD hat sich zu 2016 nichts geändert.“

Das System sei teuer und die Nutzerzahlen in anderen Städten seien nicht so, wie man es sich wünschen würde. Leider, betont Hübner, sei es nicht das Interessanteste, sich Reden von Ratssitzungen anzusehen. „Wir können keine Einschaltquoten wie bei ‘Wetten dass...?’ erwarten.“ Das niedrige Interesse bedaure Hübner ausdrücklich. Zudem würden die Debatten davon leben, dass man sie sich direkt im Ratssaal anhören würde.

Linke würde für Übertragung plädieren

Wie die Linke, die eine Live-Übertragung ins Internet bereits 2012 gefordert hatte, sich verhalten will, ist noch unklar. „Wir werden uns noch beraten“, so Fraktionschef Olaf Jung. Allerdings gibt Jung zu bedenken, dass jedes einzelne Ratsmitglied einer Übertragung zustimmen müsste. „Daher hätte ich erwartet, dass die DSL im Vorfeld eines solchen Antrags einmal bei den Fraktionen abfühlt, wie dort die Lage ist.“

Stimmten alle Ratsmitglieder einer Übertragung zu, würde die Linke für eine Live-Übertragung plädieren. „Wir sind generell für Öffentlichkeit. Und für Bürger, die interessiert sind, aber aus beruflichen Gründen etwa nicht an einer Ratssitzung teilnehmen können, ist der Stream eine gute Möglichkeit“, meint Linken-Fraktionschef Olaf Jung.

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