Gladbeck. Rund 8700 Stimmen - die sind nötig, damit der Ratsbürgerentscheid gültig ist. 8700 Ja- oder Nein-Stimmen - das sind 15 Prozent der rund 58 000 Gladbecker Wahlberechtigen.
Hier einige theoretische Beispiele zu möglichen Ausgängen des Ratsbürgerentscheids zum A-52-Ausbauvorschlag.
Die folgenden sechs Beispiele wurden mit Thorsten Sterk von „Mehr Demokratie e. V.“ (Köln) abgestimmt. Natürlich sind noch viele weitere Möglichkeiten theoretisch denkbar:
Beispiel 1:
Ja-Stimmen: 8700
Nein-Stimmen: 0
Der Ratsbürgerentscheid hat die nötige Ja-Stimmen-Anzahl erreicht. Land und Bund setzen die weiteren A-52-Ausbauplanungen fort.
Beispiel 2:
Ja-Stimmen: 0
Nein-Stimmen: 8700
Der Ratsbürgerentscheid hat die nötige Nein-Stimmen-Anzahl erreicht. Land und Bund setzen die weiteren A-52-Ausbauplanungen nicht fort.
Beispiel 3:
Ja-Stimmen: 14400
Nein-Stimmen: 12600
Die nötige Mindest-Zustimmung ist erreicht. Die Ja-Stimmen überwiegen. Land und Bund setzen die A-52-Ausbauplanungen fort.
Beispiel 4:
Ja-Stimmen: 12600
Nein-Stimmen: 14400
Die nötige Mindest-Ablehnung ist erreicht. Die Nein-Stimmen überwiegen. Land und Bund setzen die A-52-Ausbauplanungen nicht fort.
Beispiel 5:
Ja-Stimmen: 2400
Nein-Stimmen: 1100
Die nötige Mindest-Zustimmung oder -Ablehnung ist nicht erreicht. Der Rat kann die Entscheidung über den A-52-Ausbau wieder an sich ziehen.
Beispiel 6:
Ja-Stimmen: 1100
Nein-Stimmen: 2400
Die nötige Mindest-Zustimmung oder -Ablehnung ist nicht erreicht. Der Rat kann die Entscheidung über den A-52-Ausbau wieder an sich ziehen.
Weitere Detail-Informationen zum Thema direkte Demokratie auch unter www. nrw.mehr-demokratie.de/gladbeck
