Drohende Fahrverbote

Urteil zu Fahrverboten könnte Signal für Gelsenkirchen sein

Eine Ansicht der Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen. Insbesondere der Bereich der Schalker Meile ist von den erhöhten Schadstoffwerten betroffen.

Eine Ansicht der Kurt-Schumacher-Straße in Gelsenkirchen. Insbesondere der Bereich der Schalker Meile ist von den erhöhten Schadstoffwerten betroffen.

Foto: Olaf Ziegler / Funke Foto Services GmbH

Gelsenkirchen.  Der Vergleich zwischen Essen und der Deutschen Umwelthilfe könnte für Gelsenkirchen im Streit um drohende Fahrverbote richtungsweisend sein.

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„Die Autofahrer in der Region können erst einmal aufatmen.“ Das ist die Schlussfolgerung, die der Kreisvorsitzende Kreis des Autoclubs Europa (ACE), Arndt Kempgens aus dem Vergleich zieht, den die Deutsche Umwelthilfe (DU) und die beklagte Stadt Essen am Donnerstag vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster getroffen haben.

Autoclub-Vorsitzender hält Vergleich für richtungsweisend

„Das flächendeckende Fahrverbot auf der A40 in Essen und in vielen Essener Stadtteilen ist zumindest vorerst vom Tisch“, sagte Kempgens, dieser Zeitung. Seiner Einschätzung nach wachse mit dem Vergleich allerdings auch der Druck auf die Stadt Essen und die Autofahrer. „Der Vergleich sieht nämlich auch vor, das die Parteien Ende 2020 erneut in Verhandlungen eintreten, wenn bis dahin die Grenzwerte nicht eingehalten werden.“ Und, noch wichtiger: Der Vergleich gilt zwar nicht unmittelbar für die weiteren laufenden Prozesse der anderen Städte wie unter anderem auch Gelsenkirchen, „er dürfte aber deutlich richtungsweisend sein“.

Auch die Stadt Gelsenkirchen und die DU stehen vor einem Vergleichsgespräch. Nach Auskunft von Sprecher Martin Schulmann, gibt es noch „keinen konkreten Gesprächstermin“, weil Gelsenkirchen in der Liste der beklagte Städte weit hinten stehe, rechnet die Stadt für „Mitte nächsten Jahres“ mit einem solchen Treffen. Und erst wenn mehr Einzelheiten zu den Vergleichsmodalitäten bekannt würden, werde sich die Stadt möglicherweise äußern.

45.000 Fahrzeuge frequentieren Gelsenkirchens Hauptverkehrsachse

In Gelsenkirchen steht die Kurt-Schumacher-Straße im Mittelpunkt des Streites um hohe unzulässige Stickoxidbelastungen. Täglich wird die Nord-Südachse der Stadt von 45.000 Fahrzeugen frequentiert, ein Drittel davon sind Diesel-Fahrzeuge.

Wie das OVG am Donnerstag mitteilte, haben die Verhandlungspartner sich aber auf konkrete Maßnahmen zur Einhaltung der Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid verständigt – unter anderem soll es eine Umweltspur geben und effektivere Ampelsteuerungen. Fast 80.000 Fahrzeuge wären in Essen von einem Fahrverbot betroffen gewesen.

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