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Morddrohung via Twitter gegen AUF-Ratsfrau Gärtner-Engel

Ihre Bundeszentrale hat die MLPD in der Horster Mitte. Die Marxistisch-Leninistische-Partei war im Bundestagswahlkampf revierweit massiv mit Plakaten präsent. In Gelsenkirchen kam die Splitterpartei allerdings lediglich auf 388 (0,3 Prozent) Zweitstimmen und 606 Erststimmen.

Foto: Martin Möller

Ihre Bundeszentrale hat die MLPD in der Horster Mitte. Die Marxistisch-Leninistische-Partei war im Bundestagswahlkampf revierweit massiv mit Plakaten präsent. In Gelsenkirchen kam die Splitterpartei allerdings lediglich auf 388 (0,3 Prozent) Zweitstimmen und 606 Erststimmen. Foto: Martin Möller

Gelsenkirchen.   MLPD-Politikerin viaTwitter beleidigt. „Ich bin dein Mörder. Ich komme heute nacht“ bekommen auch Hausbewohner am Partei-Kreisbüro zu hören.

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„Findet sie = Tötet Sie!“ – via Twitter wurde Monika Gärtner-Engel beleidigt und bedroht. Mit dem Satz wurde „ein entstelltes und manipuliertes Foto von ihr verbreitet und zur Mordhatz gegen sie aufgerufen“, so MLPD-Sprecher und Rechtsanwalt Peter Weispfenning. Die Partei hat ihren Deutschlandsitz in der Horster Mitte, Gärtner-Engel ist eine ihrer herausragenden Repräsentantinnen. Zudem wurden in der Nacht vom 2. auf den 3. Oktober Bewohner eines Hauses an der Hauptstraße 40 in der Altstadt bedroht. Dort am Hauptmarkt ist das Kreisbüro der MLPD, ein Buchladen sowie der „Treff international“, ein Anlaufpunkt für Flüchtlinge.

Anzeigen bei der Polizei gegen Unbekannt erstattet

Unbekannte schellten in der Nacht und verkündeten über die Sprechanlage des Hauses an der Hauptstraße: „Ich bin dein Mörder! Ich komme heute Nacht“, einen Tag später wurde laut MLPD „ein Hetzaufkleber“ der NPD an das Büro geklebt. Nach den persönlichen Drohungen wurde „Anzeige gegen Unbekannt erstattet“. Im Polizeipräsidium Gelsenkirchen wird das bestätigt. Anzeigen seien eingegangen, sie wurden dem Staatsschutz überstellt, so Pressesprecher Olaf Brauweiler. Was in der Praxis heißt: Weitere Einzelheiten werden nicht bekannt gegeben.

Schmäh-Mails gegen MLPD-Vertreter registriert die Partei immer wieder, aber Morddrohungen habe es zumindest in der jüngeren Vergangenheit nicht gegeben. Das habe eine neue Qualität. Man dürfe „diesen Rechtstrend und solche faschistischen Morddrohungen nicht auf die leichte Schulter nehmen“, stellen Weispfenning und die MLPD-Vorsitzende Gabi Fechtner fest. Sie glauben, dass rechte Kräfte mit der Aufwertung der AfD Oberwasser bekommen hätten und sich „bestärkt fühlen“.

Ein Fall für den Staatsschutz

Gärtner-Engel, Jahrgang 1952, gehört seit 1986 der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands an, 1981 wurde sie ins Zentralkomitee gewählt, baute schließlich auch den Frauenverband Courage mit auf. Für das kommunalpolitisch Bündnis AUF Gelsenkirchen sitzt sie zudem seit 1999 im Rat der Stadt. In dem Jahr heiratete sie auch den Parteivorsitzenden Stefan Engel. 2007 endete die Beziehung, beide arbeiteten aber weiter zusammen.

Internationalismusverantwortliche des ZK der MLPD

Für die Splitterpartei ist Gärtner-Engel auch ein internationales „Gesicht“. Die freie Publizistin ist „Internationalismusverantwortliche des ZK der MLPD und Hauptkoordinatorin der revolutionären Weltorganisation ICOR“. Mit dieser Vita scheint sie für manche zur besonderen Reizfigur geworden zu sein.

Gärtner-Engel habe jetzt über Parteigrenzen hinweg viel Solidarität erfahren, betont Weispfenning, sie selbst ruft dazu auf, dass „sich alle demokratischen Menschen solch faschistischen Umtrieben entschieden entgegenstellen und die Wachsamkeit erhöhen“. Bei der Montagsdemo (9. Oktober, 17.30 Uhr, Preuteplatz) könne das bereits der Fall sein.

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