Politik

Gelsenkirchener Appell könnte bundesweit Gehör finden

Diskutierten über das Modell Sozialer Arbeitsmarkt: SPD-MdB Markus Töns, OB Frank Baranowski und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (v.l.).

Diskutierten über das Modell Sozialer Arbeitsmarkt: SPD-MdB Markus Töns, OB Frank Baranowski und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (v.l.).

Foto: Michael Korte

Gelsenkirchen.   OB Frank Baranowski sprach mit dem neuen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Es gibt positive Signale für einen Sozialen Arbeitsmarkt.

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Die Stadt Gelsenkirchen hofft darauf, dass mit Beginn des kommenden Jahres im ganzen Bundesgebiet ein Sozialer Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose geschaffen wird. Die Umsetzung des sogenannten Gelsenkirchener Appells, der einen solchen Arbeitsmarkt fordert, sei „in erreichbare Nähe gerückt“, sagte Oberbürgermeister Frank Baranowski (SPD).

Eine Chance für viele Menschen

Am Donnerstag hatte er mit dem neuen Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) über die Schaffung eines solchen Sozialen Arbeitsmarktes gesprochen. „Die Strategie, die uns der Minister vorgestellt hat, sieht Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose sowohl in der Wirtschaft als auch in einem Sozialen Arbeitsmarkt vor. Die Beschäftigungsdauer soll fünf Jahre beantragen“, so Baranowski.

Bundesarbeitsminister Heil betont: „Wichtig ist mir, dass wir diesen Menschen nicht nur eine Chance auf Arbeit schaffen, auf ordentlich bezahlte Arbeit in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung, sondern dass sie begleitende Hilfen bekommen, dass Stück für Stück durch gute Betreuung die Hürden, die dazu geführt haben, dass man lange in Arbeitslosigkeit war, möglichst weggeräumt werden.“

Gesetzesentwurf wird in Berlin vorbereitet

Der Gesetzesentwurf, der zurzeit in Berlin vorbereitet wird, sehe unter anderem die Umwandlung von Leistungen für Arbeitslose in einen Arbeitslohn vor – so wie es auch im Gelsenkirchener Appell gefordert werde, hieß es von Seiten der Stadt.

„Das ist eine große Anerkennung für die Akteure der Stadtgesellschaft, die sich jahrelang beharrlich für den Gelsenkirchener Appell eingesetzt haben“, betonte Baranowski. Wichtig sei jetzt, dass sowohl in der Großen Koalition in Berlin als auch im Bundesrat konstruktiv mit dem Thema Sozialer Arbeitsmarkt umgegangen werde. Es dürfe in der Politik „keine Verweigerungshaltung“ in der Frage geben, forderte der Oberbürgermeister. Nur dann könne die Hoffnung für viele Langzeitarbeitslose ab dem 1. Januar 2019 Wirklichkeit werden.

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