Kontrolle

Fälle von Leistungsmissbrauch in Gelsenkirchen aufgedeckt

Auch die Polizei beteiligte sich an dem behördenübergreifenden Einsatz in Gelsenkirchen. (Symbolbild)

Auch die Polizei beteiligte sich an dem behördenübergreifenden Einsatz in Gelsenkirchen. (Symbolbild)

Foto: Silas Stein / dpa

Gelsenkirchen.  Stadt, Polizei und andere Behörden haben mehrere Häuser überprüft und dabei etliche Mängel und Fälle von Leistungsmissbrauch aufgedeckt.

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Das Interventionsteam EU-Ost der Stadt Gelsenkirchen hat am Donnerstag mit einem behördenübergreifenden Einsatz verschiedene Häuser an der Günningfelder Straße, Ückendorfer Straße und Gildenstraße überprüft. Laut Stadt ging es dabei unter anderem um Meldeangelegenheiten und um Leistungsmissbrauch.

Von insgesamt 106 gemeldeten Personen wurden 68 angetroffen. Drei wurden von Amts wegen abgemeldet. In vielen Wohnungen wurden Besucher angetroffen, die mangels Anmeldung durch die Polizei überprüft wurden. Durch das Jobcenter wurden mehrere Sozialleistungsmissbräuche aufgrund von Überzahlung von Unterkunftskosten aufgedeckt.

Gebäudemängel und Verkehrsüberwachung

Ebenfalls ging es um Gebäudemängel. In zwei Häusern in der Günnigfelder- sowie Ückendorfer Straße wurden massive Feuchtigkeitsschäden festgestellt. Der Vermieter wird durch die Wohnungsaufsicht aufgefordert, die Mängel zu beseitigen. Durch die Bauordnung wurden insgesamt sechs Nutzungsuntersagungen ausgesprochen. Darüber hinaus haben sich mehrere bauliche Mängel ergeben, denen ebenfalls durch entsprechende Verfahren der Bauordnung nachgegangen wird.

Der Verkehrsüberwachungsdienst hat insgesamt 16 Verkehrsverwarnungen ausgesprochen. Wegen einer fehlenden Feinstaubplakette wurde zudem ein Bußgeldverfahren eingeleitet. Durch den Kommunalen Ordnungsdienst (KOD) wurden zwei Fahrzeuge ohne Kennzeichen mangels Hinweise auf den letzten Fahrzeughalter abgeschleppt.

Die Polizei konnte bei der Kontrollaktion zwei Haftbefehle vollstrecken und in zwei Fällen Aufenthaltsermittlungen durchführen. Dabei konnte auch eine per Haftbefehl gesuchte Person der Justizvollzugsanstalt Gelsenkirchen zugeführt werden.

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