Polizei

Drohmail gegen Baranowski hat keine strafrechtliche Relevanz

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski bekam Ende vergangener Woche eine Droh-Mail.

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski bekam Ende vergangener Woche eine Droh-Mail.

Foto: Olaf Ziegler

Gelsenkirchen.   Im Vorfeld einer Demo gegen Rechts hatte Gelsenkirchens OB Baranowski eine Drohmail erhalten. Doch der Inhalt ist strafrechtlich nicht relevant.

Übers Wochenende hin wurde die Droh-E-Mail polizeilich untersucht. Jetzt gibt es das Ergebnis: Der Inhalt ist laut Polizeisprecher Torsten Sziesze strafrechtlich nicht relevant. Oberbürgermeister Frank Baranowski hatte am Donnerstag folgende Botschaft erhalten: „Frank Baranowski wir sehen uns am 30.04.19 Laut gegen Rechts!“ Die Nachricht war anonym verfasst; sichtbar war nur die Adresse, von der aus die Mail gesendet wurde. Demnach liegt der Ursprung bei der Partei „Die Rechte Gelsenkirchen“.

„Man muss hier unterscheiden zwischen objektiv und subjektiv“, so Sziesze. „Objektiv liegt kein Straftatbestand vor.“ Dass bei einem derartigen Absender ein Satz wie „Wir sehen uns“ subjektiv ein ungutes Gefühl auslöst, stehe auf einem anderen Blatt.

Demo „Laut gegen Rechts“ auf dem Neumarkt

Am Dienstag, 30. April, findet auf dem Neumarkt mitten in der Gelsenkirchener Innenstadt eine Kundgebung gegen Rechts statt. Über 20 Organisationen wollen Flagge zeigen; drei Punkbands spielen zwischen 18 und 22 Uhr Musik unter dem Motto „Laut gegen Rechts“. Bereits zum fünften Mal setzt Gelsenkirchen unter dieser Überschrift ein Zeichen. Wieder einmal hat OB Baranowski die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernommen. Er wird zu Beginn ein Grußwort sprechen.

Die Polizei Gelsenkirchen werde die Demo begleiten – und zwar mit einer stärkeren Präsenz als bislang geplant, so Sziesze. „Bedingt durch die Mail sind mehr Kollegen im Einsatz. Jeder soll sich sicher und wohl fühlen können.“

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