Bäder-Zukunft

CDU und Bündnisgrüne stellen Weichen für Bürgerentscheid

Baustelle Bäderkonzept: Alle Jahre wieder witd das Sportparadies auf Vordermann für den Badbetrieb gebracht. Eine Sache von wenigen Tagen. Langwieriger sind die Arbeiten für die Gelsenkirchener Bäderzukunft.

Foto: Joachim Kleine-Büning

Baustelle Bäderkonzept: Alle Jahre wieder witd das Sportparadies auf Vordermann für den Badbetrieb gebracht. Eine Sache von wenigen Tagen. Langwieriger sind die Arbeiten für die Gelsenkirchener Bäderzukunft. Foto: Joachim Kleine-Büning

Gelsenkirchen.  Mit einem gemeinsamen Ratsantrag wollen CDU und Grüne die SPD drängen, sich in Sachen Bürgerentscheid zur Bäderzukunft zu positionieren.

Mit einer Entscheidung für oder gegen einen Ratsbürgerentscheid bei der Frage nach der künftigen Bäderlandschaft rechnen Union und Bündnisgrüne bei der Sitzung des Rates am 30. März.

Mit einem gemeinsam eingebrachten Antrag wollen die Fraktionen von CDU und Grünen erreichen, dass die Verwaltung beauftragt und verpflichtet wird, für die Ratssitzung am 18. Mai die wesentlichen Prüfungsergebnisse der Arbeitsgruppe Bäderkonzept so aufzuarbeiten, dass die alternativen Grundkonzeptionen deutlich werden. Auf dieser Grundlage soll der Ratsbürgerentscheid bis zur Bundestagswahl im September ermöglicht werden.

Erster möglicher Termin nicht mehr haltbar

Christina Totzeck, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU: „Wir haben den Eindruck, dass SPD-Mehrheitsfraktion und Verwaltung im Kern an der Frage arbeiten, wie kann ein Ratsbürgerentscheid verhindert werden. Mittlerweile ist der erste von uns ins Spiel gebrachte Termin für einen Bürgerentscheid, die Landtagswahl am 14. Mai, nicht mehr haltbar.“ Burkhard Wüllscheidt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, pflichtet ihr bei: „Es gibt keinen Grund, auf Zeit zu spielen, außer man scheut einen möglichen Bürgerentscheid wie der Teufel das Weihwasser.“

Mit dem gemeinsamen Antrag wollen die beiden Oppositionsparteien die SPD daher „vor die Entscheidung stellen“, sich in Sachen Ratsbürgerentscheid eindeutig zu positionieren.

Auch interessant
Leserkommentare (0) Kommentar schreiben
    Aus der Rubrik