Ölpellets

Bezirksregierung: Einsatz von Ölpellets in Scholven legal

Das Uniper-Kohlekraftwerk in Scholven soll nach Medienberichten seit Jahren illegal hochgiftige Ölpellets verbrennen. BP und die Bezirksregierung Münster als Überwachungsbehörde weisen die Vorwürfe zurück.

Das Uniper-Kohlekraftwerk in Scholven soll nach Medienberichten seit Jahren illegal hochgiftige Ölpellets verbrennen. BP und die Bezirksregierung Münster als Überwachungsbehörde weisen die Vorwürfe zurück.

Foto: Hans Blossey

Gelsenkirchen.   Sprecher: Die Emissionsgrenzwerte wurden nicht überschritten. Behörde weist Vorwurf illegaler Machenschaften in Gelsenkirchen scharf zurück.

Im Fall der umstrittenen Ölpellet-Verfeuerung weist die Bezirksregierung Münster die Vorwürfe zurück, die Verbrennung der hochgiftigen Pellets sei illegal. Pressesprecher Andreas Winnemöller: „Die Verbrennung der Ölpellets im Kraftwerk Scholven ist rechtmäßig, das Kraftwerk hält die Emissionsgrenzwerte ein.“

Die Bezirksregierung wehrt sich gegen den Eindruck nach einem Bericht des WDR und des ARD-Magazins Monitor, dass es bei der Verbrennung von Ölpellets im Kohlekraftwerk nicht mit rechten Dingen zugehe und eine Gefahr für die Anwohner bestehe. Winnemöller: „Die Bestimmungen zum Schutz der Menschen vor schädlichen Einwirkungen sind eingehalten.“

In dem TV-Bericht wurde BP ebenso vorgeworfen, mit einer trickreichen Umbenennung der Ölpellets in Petrolkoks die vorgeschriebene und wesentlich teurere Entsorgung in speziellen Verbrennungsanlagen zu umgehen, um so rund 20 Millionen Euro im Jahr einzusparen.

Die Pellets enthalten krebserregende Stoffe

Die Bezirksregierung betont, dass von ihrer Seite keine abfall- oder chemikalienrechtlichen Bedenken bestünden, die Genehmigung für die Verbrennung der Pellets zu erteilen. „Die Ölpellets respektive der Petrolkoks haben alle erforderlichen Spezifikationen erfüllt“, sagte Sigrun Rittrich, Pressereferentin der Bezirksregierung Münster.

Die Pellets enthalten neben Kohlenwasserstoffen auch krebserregende Schwermetalle wie Nickel und Vanadium. Ihre Zusammensetzung und Mengenbegrenzung im Kraftwerk Scholven hat laut Bezirksregierung bislang jeder Überprüfung standgehalten.

Abgaswerte wie etwa von Schwefel- oder Stickstoffdioxid werden per Fernüberwachung einmal täglich an die Bezirksregierung übertragen, Schwermetalle einmal im Jahr durch eine zugelassene sachverständige Stelle überprüft. „Diese Ergebnisse haben bisher keine Überschreitungen der Emissionen an Schwermetallverbindungen gezeigt“, so die Behörde.

BP legt monatliche Übersichten vor

Die Bezirksregierung lässt sich von BP für die Ölpellets monatliche Übersichten über deren Verbleib vorlegen. Dies gilt sowohl für die im Kraftwerk für die Verfeuerung eingesetzten Mengen, als auch für die Mengen, die als Abfall entsorgt werden. Die Entsorgungsanlagen werden ebenfalls benannt. Damit geht die Bezirksregierung nach eigenen Angaben seit 2014 deutlich über die gesetzlichen Anforderungen hinaus.

Hintergrund dessen ist ein am Bochumer Landgericht laufendes Straferfahren. Die drei Angeklagten sollen dafür verantwortlich sein, dass zwischen April 2010 und April 2015 unter anderem rund 30 000 Tonnen Ölpellets, vermischt mit Flugasche und Recyclingsand ohne eine abfallrechtliche Genehmigung auf die Deponie Mühlenberg der Firma Nottenkämper in Hünxe-Gahlen gebracht worden sind.

Sondersitzung des Umweltausschusses

Die Medienberichte über die Ölpellets haben auch die Politik aufgeschreckt. Den Rat beschäftigt das Thema am 11. Oktober, in einer Sondersitzung wird der Umweltausschuss am Mittwoch, 10. Oktober, zur angeblichen Gefährdung der Bevölkerung durch die Verbrennung der giftigen Ölpellets im Scholvener Kohlekraftwerk tagen. Dazu lud der Ausschussvorsitzende Manfred Leichtweis (SPD) ein. Zur Sondersitzung hat auch die Bezirksregierung Münster als zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde ihr Kommen zugesagt.

„Aussetzen, Aufklären, Überprüfen“ – das sind die Forderungen, die die Bündnisgrünen nach ihrem Aktionstreffen am Montag aufgestellt haben. 25 Bürger waren gekommen. Bis zur Ratssitzung am 11. Oktober soll die Bevölkerung per Flyer informiert und eingeladen werden, den Diskurs zu verfolgen. Am Tag der Ratssitzung wollen die Grünen ab 14 Uhr vor dem Hans-Sachs-Hauses informieren.

Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der Grünen, sieht die Kommune in der Pflicht: „Von der Stadt erwarten wir, dass sie die Stellungnahmen der fünf am Genehmigungsverfahren beteiligten Abteilungen aus dem Jahre 2016 offen legt und erklärt, warum damals keine Bedenken erhoben wurden. Und von allen Kommunalpolitikern hier erwarten wir, dass sie unserem Antrag zu einem Verbrennungsstopp am 11. Oktober zustimmen.“

Leser erinnern sich an frühere Vorfälle

Die Berichte über die Verbrennung angeblich giftiger Ölpellets hat viele Bürger aufgeschreckt. So erinnert WAZ-Leser Ralf Schmidt an „ölige Pünktchen auf Oberflächen, die vor einigen Jahren überall in Buer auftauchten“. Seinerzeit seien sie untersucht und für ungiftig erklärt worden, aber bei öligen Flecken und Ölpellets kommt bei ihm wieder „Unwohlsein auf“.

Ratlos und besorgt ist auch Ralf Hempfling aus Bülse, dessen Haus mit Pool nur 1,5 Kilometer (Luftlinie) entfernt von der BP-Raffinerie liegt. In seinem Aufstellbecken (18 Quadratmeter) hat er im August/September eine Reihe von Ölflecken vorgefunden. Fotos davon hat er der Redaktion geschickt.

Ralf Hempfling sagt: „Wenn auf einer so kleinen Oberfläche kleine Dreckpartikel landen, die vielleicht sogar giftig sind, dann auch überall im Umfeld und sicherlich auch unbemerkt auf meinem Gemüse und auf meinem Salat. Dies macht mir Sorgen. Der Pool machte diese Flecken nur sichtbar.“

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