Umwelt

Umweltausschuss in Stadt und Land diskutiert über Ölpellets

In der BP-Raffinerie in Scholven entstehen 60 bis 80 Tonnen Öl-Pellets pro Tag.

In der BP-Raffinerie in Scholven entstehen 60 bis 80 Tonnen Öl-Pellets pro Tag.

Foto: Olaf Ziegler

Gelsenkirchen-Buer.   Heute tagt der Gelsenkirchener Ausschuss im Rathaus Buer. Anfang Februar ist BP auch im Düsseldorfer Landtag ein Thema.

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Mit BP, der Verbrennung der Ölpellets bei Uniper sowie den für die Anwohner störenden Fackelaktivitäten beschäftigt sich der Umweltausschuss der Stadt Gelsenkirchen heute. Am Morgen werden die Mitglieder sich vor Ort in der Raffinerie in Scholven und dem Uniper-Kraftwerk informieren. Am Nachmittag steht um 16 Uhr das Thema auch auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung.

Darüber hinaus wird sich auch der Umweltausschuss des Landes NRW auf Antrag von André Stinka, dem Sprecher des Arbeitskreises Umwelt und Verbraucherschutz der SPD-Fraktion, mit der Problematik befassen. Im Vorfeld der Sitzung am Mittwoch, 6. Februar, in Düsseldorf hat André Stinka um eine rechtliche Einschätzung der Landesregierung gebeten. Darin möchte er wissen, ob „die Landesregierung die Einschätzung des Landgerichts Bochum teilt, dass die einzig zulässige Entsorgung der Ölpellets die thermische Entsorgung in einer Sonderabfallverbrennungsanlage (oder einer Anlage mit gleichwertigen Genehmigungen) sein darf?“

Schutz der Anwohner

Stinka möchte zudem erfahren, ob die Anlagen sowie die Kontroll- und Analysemaßnahmen im Kraftwerk Scholven der einer Sonderabfallverbrennungsanlage genügen. „Welche Genehmigungsstandards erfüllt das Kraftwerk Scholven offiziell?“, fragt Stinka.

Da die Ölpellets „einen hohen Anteil an Schwermetallen wie Nickel und Vanadium aufweisen und im Verdacht stehen krebserregend zu sein“, möchte Stinka erläutert haben, ob aus Sicht der Landesregierung zum Schutz der Gesundheit von Anwohnern sowie der Umwelt, also aus Gründen der Gefahrenabwehr, ein vorläufiger Stopp der Verbrennung von Ölpellets im Kraftwerk Scholven angebracht sei.

„Teilt die Landesregierung die Einschätzung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (Lanuv), dass Ölpellets als gefährlicher Abfall einzustufen sind“, fragt die SPD weiter und möchte über Maßnahmen der Landesregierung informiert werden, um die Entsorgung der Ölpellets für die Bevölkerung gesundheitlich unbedenklich zu organisieren.

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