Gestaltungssatzung

Schönheit soll auch zukünftig verordnet werden

Zugeklebte Schaufenster und die Gestaltungssatzung für die buersche Innenstadt – geht das zusammen? Zur Zeit wird Fibel  überarbeitet.

Foto: Oliver Mengedoht

Zugeklebte Schaufenster und die Gestaltungssatzung für die buersche Innenstadt – geht das zusammen? Zur Zeit wird Fibel überarbeitet. Foto: Oliver Mengedoht

Gelsenkirchen-Buer.   Vor knapp vier Jahren kündigte die Stadt eine Überarbeitung der Gestaltungssatzung für die buersche Innenstadt an. Ergebnisse gibt es noch nicht

Elf Jahre ist es her, da hat die Stadt Gelsenkirchen eine Gestaltungssatzung für die buersche Innenstadt erlassen. Damit sollte geregelt werden, wie Geschäftsfassaden, Schaufenster und Reklamen der Firmeninhaber auszusehen haben.

Streit und Missverständnisse gab es immer wieder: Unter anderem im Jahr 2014, als Dirk Niewöhner am Goldbergplatz eine vorübergehende Depandance seiner Buchhandlung eröffnete und eine Werbung am Geschäft anbrachte, die den Verantwortlichen in der Verwaltung nicht gefiel.

Niewöhner musste die Reklame abmontieren und die Stadt versprach: „In Werkstattgesprächen werden die Buer-Management-Gesellschaft (BMG), der Einzelhandelsverband, die Werbegemeinschaft, IHK und Stadt neue Leitlinien entwickeln“, so Stadtsprecher Oliver Schäfer (die WAZ berichtete) im Mai 2014. Auch die nicht organisierten Einzelhändler seien aufgerufen, ihre Vorstellungen und Vorschläge für eine neue Gestaltungssatzung einzubringen. „Wir wünschen eine rege Beteiligung“, so Oliver Schäfer.

Mehr Transparenz gefordert

Passiert ist seitdem nichts. Oder zumindest nichts, das nach außen wirkt. „Die Satzung steht derzeit auf dem Prüfstand, da sich zum einen Anforderungen verändert haben, aber auch die rechtlichen Grundlagen neu zu bewerten sind“, sagt jetzt Stadtsprecher Martin Schulmann. „Gerade die rechtliche Bestimmtheit der bisherigen Satzung und Anpassungen an die übergeordnete Gesetzeslage führen zu einem Überarbeitungsbedarf.“ Aufgrund der Vielzahl an Unternehmen sei es aber nicht möglich, alle Einzelhändler, Gastronomen und Grundeigentümer persönlich einzubeziehen.

„Ein wenig mehr Transparenz wäre gut“, sagt Dirk Niewöhner, an dem die Diskussion völlig vorbeigelaufen ist. Und auch Juwelier Alfred Weber kennt die Debatte nicht. „Wieso erhält nicht jeder Händler und Immobilienbesitzer automatisch eine Satzung? Es betrifft ja schließlich alle“, fragt Dirk Niewöhner.

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