Volksentscheide

Jede Bürgerstimme soll sich widerspiegeln

Jörg Eichenauer, Mitglied im Landesvorstand des Vereins „Mehr Demokratie“ (r.) warb am Mittwoch auf der Hochstraße in Gelsenkirchen-Buer für mehr direkte Mitbestimmung der Bürger. Er ließ die Passanten dafür in einen riesigen Spiegel schauen.

Jörg Eichenauer, Mitglied im Landesvorstand des Vereins „Mehr Demokratie“ (r.) warb am Mittwoch auf der Hochstraße in Gelsenkirchen-Buer für mehr direkte Mitbestimmung der Bürger. Er ließ die Passanten dafür in einen riesigen Spiegel schauen.

Foto: Thomas Schmidtke

Buer.   Mit einem riesigen Spiegel warb der politisch unabhängige Verein „Mehr Demokratie“ am Mittwoch in Buer für mehr Volksentscheide auf Bundesebene.

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„Spieglein, Spieglein an der Wand, wer bestimmt im ganzen Land?“ – diese Frage stellte die Initiative „Mehr Demokratie“ den Passanten auf der Hochstraße am Mittwoch. Und die blieben zum Teil verdutzt stehen.

Mitgebracht hatten die Vereinsmitglieder für ihre Frage nämlich einen überdimensional großen Spiegel, den sie in Höhe der Springestraße aufgestellt hatten. „Wir möchten jedem, der in diesen Spiegel blickt, verdeutlichen, dass seine Stimme wichtig ist“, erklärte Jörg Eichenauer vom NRW-Landesvorstand des Vereins.

„Wir wünschen uns mehr Volksentscheide!“

Das große Ziel der Initiative: „Wir möchten erreichen, dass es künftig in Deutschland mehr Volksentscheide auf Bundesebene gibt, dafür sammeln wir Unterschriften. Deutschland ist das einzige Land in der Europäischen Union, das keine Volksentscheide auf nationaler Ebene hat. Dabei haben Umfragen gezeigt, dass 72 Prozent aller Bürger sich mehr Mitbestimmung dieser Art wünschen würden“, betont Eichenauer, dessen Verein derzeit quer durch Deutschland tourt. „In 70 Städten waren wir bereits. Und wir werden auch nach der Bundestagswahl weiterhin für die Idee werben“, so Jörg Eichenauer, der die Ideen des Vereins am Vormittag auch mit den Bundestagskandidaten Marco Buschmann (FDP), Irene Mihalic (Grüne), Ingrid Remmers (Linke) und Markus Töns (SPD) sowie dem stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden von Gelsenkirchen, Sascha Kurth, diskutierte.

Resonanz größer als in anderen Städten

„Die Politiker, aber auch die Bürger hier in Gelsenkirchen, sind sehr engagiert. Es sind sehr viel mehr Passanten stehen geblieben und haben sich über unsere Aktion informiert als in anderen Städten“, zog Lucas Rosenthal vom Verein „Mehr Demokratie“ ein erstes Resümee. Dabei gab es allerdings nicht nur Zustimmung, sondern auch kritische Stimmen zum Thema „Volksentscheid“. „Viele Bürger haben den Brexit als negatives Beispiel angebracht“, so Rosenthal. Passant Holger Sydlik befürchtet, dass die „falschen“ Gruppen sich die Mehrheit bei Abstimmungen sichern: „Jeder, der an so einer Abstimmung teilnehmen darf, sollte vorab eine Demokratieschulung erhalten“, merkt er an. Das Thema „Volksentscheid“ ist also lange noch kein Selbstläufer. . .

>>Info: Der Verein „Mehr Demokratie“ will erreichen, dass das Thema Volksentscheide in den nächsten Koalitionsvertrag einfließt. Ideen für Volksentscheid-Themen sollen von Bürgern kommen, nicht von Politikern. Mehr Info zum Thema gibt es auf der Internetseite mehr-demokratie.de

"Mehr Demokratie e.V." wirbt mit riesigem Spiegel für die Einführung bundesweiter Volksentscheide
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