Park-Ärger

Wer Geld für Automaten wechseln geht, riskiert Knöllchen

Wer parken will, muss passende Münzen dabei haben. Fallen die durch, ist es zumindest riskant, kurz Geld wechseln zu gehen, denn auch dann können Autofahrer ein Knöllchen erhalten.

Foto: Ulrich von Born / NRZ

Wer parken will, muss passende Münzen dabei haben. Fallen die durch, ist es zumindest riskant, kurz Geld wechseln zu gehen, denn auch dann können Autofahrer ein Knöllchen erhalten. Foto: Ulrich von Born / NRZ

Essen.   Ärger am Parkscheinautomaten: Fällt die Münze durch, dann schützt die Parkscheibe nicht vor der Politesse. Denn wer sich auch nur kurz entfernt, um Geld zu wechseln, dem droht ein Knöllchen. Zu Recht, sagt die Stadt Essen und beruft sich auf ein Gerichsturteil von 1985.

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Als Abzocke bezeichneten es einige Autofahrer, als sich die Summe des Fünf-Euro-Knöllchens für Schwarzparker verdoppelte. Ob sich deren Anzahl seitdem verringert hat, weil sie das Risiko zehn Euro zahlen zu müssen, nicht mehr eingehen? Zum veränderten Verhalten der Parkplatznutzer kann die Stadt nichts sagen. „Denn das ist nicht festzustellen. Die zahlreichen unterschiedlichen Tatbestände werden statistisch nicht nach einzelnen Vergehen erfasst“, sagt Stadtsprecher Stefan Schulze.

Fest steht aber, dass manche Parkplatznutzer immer noch dazulernen können, wenn es um die Automaten geht. Was ist etwa zu tun, wenn dieser die Münze nicht annimmt und niemand in der Nähe Geld wechseln kann? Eine Fahrerin, die ihr Auto in der Innenstadt abgestellt hatte, legte die Parkscheibe ins Auto, bevor sie zum Geldwechseln ging. Denn das steht ja an den Automaten, sinngemäß: Bei Defekt Parkscheibe benutzen. Als die Halterin allerdings wenige Minuten später zurückkehrte, da tippte die Politesse bereits das Knöllchen: „Sie können ja Widerspruch einlegen.“ Nachfragen oder Erklärungen zwecklos.

Kein Kleingeld? Pech gehabt!

Schulze erläutert warum: „Man ist verpflichtet einen Parkschein zu ziehen. Sollte man keine passenden Münzen dabei haben, der funktionierende Automat gegebenenfalls abgenutzte Münzen nicht annehmen bzw. die Münzsorte nicht vorgesehen ist, darf man den bewirtschafteten Parkplatz nicht nutzen.“ Kurz gesagt: Pech gehabt.

Schulze zitiert aus einem Gerichtsurteil von 1985, das seitdem herangezogen werde und besagt, „dass bei funktionsbereiter Parkuhr den Betroffenen nicht entlasten kann, wenn er aus Gründen, die in seinem Risikobereich liegen, den Lauf der Uhr oder die Erteilung des Parkscheins nicht bewirken kann“. Heißt also: Fällt die Münze durch, muss der Fahrer sein Auto umstellen, um Geld wechseln zu gehen. Denn es handele sich nicht um einen Defekt des Automaten.

Wenn das Knöllchen nun kommt, bleibt im Rahmen des Anhörungsverfahrens die Möglichkeit, den „vorgeworfenen Tatbestand zu widerlegen“, so Schulze. Dann werde das Verfahren eingestellt. Oder aber: „Folgt die Behörde den Aussagen nicht, kommt es zu einem Bußgeldverfahren mit zusätzlichen Kosten.“

Im übrigen, erklärt Schulze, sei ja bekannt, dass Diskussionen mit Politessen aussichtslos seien, denn beginnt sie zu tippen, sei der technische Vorgang nicht zu stoppen.

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