Kommunalpolitik

Vorstand der SPD Kettwig erklärt sofortigen Rücktritt

Foto: Michael Kleinrensing

ESSEN-Kettwig.   Der Vorstand des SPD-Ortsvereins Kettwig hat seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Der Unterbezirksvorstand der SPD hat die Geschäfte übernommen.

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Paukenschlag in der SPD Kettwig: Der komplette Vorstand des Ortsvereins hat seinen sofortigen Rücktritt erklärt. Der Unterbezirksvorstand der Essener SPD hat die vorläufige Geschäftsführung übernommen. Die Partei-Spitze war nach den Worten von SPD-Chef Thomas Kutschaty vom Rücktritt des Ortsvereinsvorstandes überrascht worden. Gründe dafür seien nicht genannt worden, so Kutschaty.

In der öffentlichen Wahrnehmungen prägten zuletzt Querelen und Anfeindung die politische Arbeit

Seit einiger Zeit war die politische Arbeit im Ortsverein in der öffentlichen Wahrnehmungen von Anfeindungen und Personal-Querelen geprägt. Der stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, Alexander Land, sprach Anfang März gegenüber der Redaktion selbst von einer „chaotischen Entwicklung“. Insbesondere das Verhältnis zwischen dem Ortsvereinsvorstand und der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Werden, Kettwig, Bredeney scheint zerrüttet.

Zur Erinnerung: Der Vorsitzende des Ortsvereins, Johannes Busley, soll in der Nacht vom 12. auf den 13. Januar vor seiner Haustür von einem Unbekannten mit dem Tode bedroht worden sein. Anlass soll seine Kandidatur für den Rat der Stadt gewesen sein, die er wenige Tage zuvor öffentlich gemacht hatte. Nach dem mysteriösen Vorfall zog Busley seine Kandidatur zurück. Polizei und Staatsschutz ermitteln. Alexander Land übernahm die Leitung des Ortsvereins. Busley nehme sich eine Ausszeit.

Vier Mitglieder des Ortsvereins – Saman Javaheri, Dana Savic sowie die Vorstandsmitglieder Ilse Strobl und Alexander Land – erklärten ihrerseits ihre Kandidatur für den Rat der Stadt – aus Solidarität mit ihrem Vorsitzenden und als „Liebeserklärung an die Demokratie“, wie es in einer vom Vorstand verbreiteten Erklärung mit einigem Pathos hieß.

Kandidaturen für den Rat entzweien Vorstand und Fraktion

Ob die Kandidatur der vier ernstzunehmen ist, wird in Parteikreisen bezweifelt. Dennoch sind nicht alle einverstanden: Die SPD-Bezirksvertreter Heike Lohmann und Robert Belouschek erklärten „schweren Herzens“, dass sie bei der Kommunalwahl nicht noch einmal antreten werden. Sie zeigten sich verärgert darüber, dass die Kettwiger SPD nicht den Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung, Daniel Behmenburg, unterstützt, der seinerseits für den Rat der Stadt kandidieren will.

Parteichef Thomas Kutschaty hält es für möglich, dass der Ortsvereinsvorstand zurückgetreten ist, weil er sich von den Mitgliedern im Amt bestätigen lassen will. Ob es dazu kommt, bleibt angesichts der personellen Querelen abzuwarten. Der Unterbezirksvorstand will laut Kutschaty nun schnellstmöglich einen Termin für Neuwahlen benennen. Kettwig sei ein großer Ortsverein und müsse politisch repräsentiert werden.

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