Parken

Stadtrat lässt Bürgerbegehren über Marktplatz Kupferdreh zu

Mit dem Bürgerbe

Mit dem Bürgerbe

Foto: Christof Köpsel

Essen.   Der Rat hat das Bürgerbegehren zum Parken auf dem Kupferdreher Markt zugelassen. Ob die Abstimmung kommt, entscheidet sich am 4. Dezember.

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Der Stadtrat hat das Bürgerbegehren „Zeitlich befristetes Parken auf dem Kupferdreher Marktplatz“ in seiner Sitzung am Mittwoch zugelassen. Nötig waren dafür 2.612 gültige Unterschriften, eingereicht wurden zum Stichtag 2.784 gültige Stimmen.Das Bürgerbegehren will ein zeitlich befristetes Parken möglich machen.

Der Rat der Stadt hatte lediglich über die Zulässigkeit der Verfahren zu entscheiden; die Bezirksvertretung VIII entscheidet in ihrer Sitzung am Dienstag, 4. Dezember, ob sie dem Begehren beitreten wird. Folgt die Bezirksvertretung dem Bürgerbegehren nicht, kann theoretisch ein Bürgerentscheid erfolgen. Ein möglicher Termin dafür ist der 24. Februar.

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