Haushalt

Bezirksvertretung II streitet über Geld für Grün und Straßen

Im Jahr der Grünen Hauptstadt blühten auf zahlreichen Grünstreifen in der ganzen Stadt Wildblumen, wie hier an der Wittenbergstraße zwischen Rüttenscheid und Stadtwald.

Im Jahr der Grünen Hauptstadt blühten auf zahlreichen Grünstreifen in der ganzen Stadt Wildblumen, wie hier an der Wittenbergstraße zwischen Rüttenscheid und Stadtwald.

Foto: Ulrich von Born

Essener Süden.   Während die SPD das Geld lieber in die Sanierung maroder Bürgersteige stecken möchte, werben die Grünen für Baum- und Blumenpflanzungen.

Blumen oder Bürgersteige? Die Abstimmung über den Haushalt ist in der jüngsten Sitzung der Bezirksvertretung II einmal mehr zur Ideologie-Frage geworden. 469.000 Euro galt es für die dem Bezirk zugehörigen Stadtteile Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen und Stadtwald zu verteilen. Den mit Abstand größten Anteil am Gesamtpaket macht dabei der Bereich Grün und Gruga aus.

Ein Missverhältnis, finden die SPD-Vertreter, die sich erneut vergebens für eine Erneuerung der Gehwege in der Mausegattstraße in Rellinghausen einsetzten. Bereits Ende 2017 war über die Sanierung der Bürgersteige ein Streit entbrannt, an dessen Ende die Sozialdemokraten geschlossen die Sitzung verließen. Zwar blieb ein solcher Eklat dieses Mal aus: Die übrigen Stadtteilpolitiker lehnten es aber erneut ab, insgesamt 69.400 Euro für die Sanierung im Haushalt einzustellen. SPD-Politiker und Bezirksbürgermeister Gerd Barnscheidt konnte das nicht nachvollziehen: „Wir haben den Bürgern damals zugesichert, die Instandsetzung zu Ende zu bringen.“

20.000 Euro für Wildblumenwiese und Stauden

Grünen-Politikerin Irmgard Krusenbaum beteuerte, dass sie vor Ort nicht „gefallen sei“ und sich „bester Gesundheit“ erfreue: „Die Gehwege sind in Ordnung. Falls das nicht so wäre, müsste die Stadt ihrer Verkehrssicherungspflicht nachkommen.“ Stattdessen warb sie für den Vorstoß der Grünen, insgesamt 20.000 Euro für Wildblumenwiesen, Stauden und Blumenzwiebeln sowie Baumnachpflanzungen im Etat der Bezirksvertretung zu versehen: „Vor allem die Wildblumen entlang der Hauptverkehrsstraßen waren zur Grünen Hauptstadt ein echter Hingucker.“ Da es die Fördermittel nicht mehr gebe, regten die Grünen eine Finanzspritze an: Mit Ausnahme der SPD stimmten ihnen die anderen Fraktionen zu.

SPD-Politikerin Christina von Jaminet teilte die Kritik Barnscheidts: „Es ist schade, dass so viel Geld für Grün und Gruga ausgegeben wird, wenn an anderer Stelle die Straßen aussehen wie ein Flickenteppich. Das macht ein Blümchen daneben auch nicht besser.“ Dabei stimmten die Bezirksvertreter einigen Ausbesserungen im zu, etwa den Gehwegsanierungen in der Rüttenscheider Corneliastraße (10.000 Euro) und der Walpurgisstraße (15.000 Euro).

Spielplatzsanierung und Zuschuss für Wald-Kita

Am meisten Geld geben die Bezirksvertreter auch in diesem Jahr für Kinder aus: So fließen allein 95.000 Euro in die Sanierung von vier Spielplätzen. So wird der Bolzplatz an der Angelikastraße ausgebessert und der Tischtennisbereich asphaltiert, der Kleinkindbereich am Adelgundenweg verbessert sowie die Spielplätze an der Veronikastraße und am Stüpertweg überarbeitet. Demnächst steht zudem die Grundschulbereisung an: 50.000 Euro haben die Politiker bereits zurück gestellt, um bei kleineren aber notwendigen Projekten an den Schulen aushelfen zu können, für die sonst das Geld fehlen würde.

Darüber hinaus beschlossen die Fraktionen einstimmig einen Zuschuss in Höhe von 5.000 Euro für den Waldkindergarten in der Gruga. Mit dem Geld soll ein weiterer Bauwagen angeschafft werden, um eine zweite Gruppe zu eröffnen. „Eigentlich sehen wir von einzelnen Förderungen im Kita-Bereich ab. In diesem Fall haben wir uns aber zu der Anschubfinanzierung entschlossen: Wir wissen, wie schwer es Eltern oft gemacht wird, eine Kita zu gründen. Das hat das bedauerliche Aus der Waldbienen gezeigt“, so Grünen-Politikerin und Kinderbeauftragte Elke Zeeb.

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